Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen

[Metaphysik]

Corona-Krise: "Einfach mal sagen: Ich weiß es nicht!"

Die Politik ist in der Corona-Krise wie nie zuvor auf Experten angewiesen. Mit jedem neuen Sachstand muss sie sich korrigieren. Droht ein Glaubwürdigkeitsverlust?

[Metaphysik]

Lockerungen im Gastgewerbe: Beim Urlaub hört die Freundschaft auf

Die Eintracht zwischen Kanzlerin und den Länderchefs zerfällt, jetzt wegen der Hotels und Restaurants. Ohne gemeinsamen Plan für den Tourismus aber wird es gefährlich.

[Metaphysik]

Bundesverfassungsgericht: Kauf von Staatsanleihen durch EZB teils verfassungswidrig

Das höchste deutsche Gericht hat den EZB-Ankauf von Staatsanleihen zum Teil für verfassungswidrig erklärt. Damit setzen sich die Richter über ein Urteil des EuGH hinweg.

Auch der Zeitpunkt ist heikel, denn wegen der gravierenden Auswirkungen auf die Wirtschaft während der Corona-Pandemie befindet sich der Euroraum ohnehin im Schockzustand.

Interessanter Kommentar dort:

Zunächst einmal heißt das, daß die "solange"-Entscheidung des BVerfG eben doch kein Papiertiger war, sondern konkrete Auswirkungen hat. Oder anders ausgedrückt: daß die Bundesrepublik Deutschland keine Möglichkeit hat, rechtswirksam internationale Verträge abzuschließen, die elementare Bestimmungen des Grundgesetzes verletzen.

.. Es bedeutet aber auch, daß beispielsweise EU-Verträge nur dann rechtens sein können, wenn sie das Grundgesetz nicht brechen. Was insbesondere bezüglich bestimmter Grundrechte noch zu interessanten Problemen führen dürfte, etwa beim Datenschutz oder bei Rechtshilfeabkommen.

Fällt mir doch gleich der Europäische Haftbefehl ein

Er vereinfacht und verkürzt die Auslieferung von Straftätern bzw. Verdächtigen, da das um Auslieferung ersuchte Land die Rechtmäßigkeit des Haftbefehls grundsätzlich nicht nachprüfen darf.

[Metaphysik]

Ein Brief von Marie Pohl

Du fragst, wie es mir in New York geht, und ob ich Angst habe?

Meine Nachbarin im sechsten Stock, eine japanische Malerin, sitzt jede Nacht am Fenster und zählt wie viele Krankenwägen vorbeifahren.

[Metaphysik]

Bei Pressekonferenz: Nach Reporter-Frage zu Laschet wird Söder plötzlich bockig

Nach wochenlangen coronabedingten Schließungen, Einschränkungen und Beschränkungen hat das bayerische Kabinett am Dienstag einen umfassenden Fahrplan für Lockerungen beschlossen. Das Konzept verkündete der bayerische Ministerpräsident Markus Söder bei einer Pressekonferenz. Als der CSU-Chef jedoch nach NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet gefragt wurde, reagierte er plötzlich bockig.

[Metaphysik]

Frühere Corona-Fälle in Europa? WHO geht neuer Spur nach

Auch in Italien vermutet man seit Längerem, dass das Coronavirus schon 2019 ins Land kam. Von Oktober bis Dezember hatte es eine signifikant höhere Zahl von Grippeerkrankungen und Lungenentzündungen in der Lombardei gegeben

[Metaphysik]

Länderchefs übergehen Merkel - Die Entmachtung

Die Ministerpräsidenten lockern ihre Corona-Beschränkungen, ohne die Beratung mit der Kanzlerin abzuwarten. Sie sollten sich zügeln. Wenn die Infektionszahlen wieder steigen, braucht das Land Merkels Autorität.

[guidolenz123]

Länderchefs übergehen Merkel - Die Entmachtung

Die Ministerpräsidenten lockern ihre Corona-Beschränkungen, ohne die Beratung mit der Kanzlerin abzuwarten. Sie sollten sich zügeln. Wenn die Infektionszahlen wieder steigen, braucht das Land Merkels Autorität.

Da ist es wieder ...das Gerangel...
So gut wie es bislang gemanagt wurde , so anscheinend zänkisch und unorganisiert ,zeigt es sich aufgrund eigensüchtiger Landesfürsten momentan ....
Das ist nicht gut....
Wie es richtig geht ,kann man nur vermuten......aber uneinheitlich wird das Ganze zum Glücksspiel..
Verschiedene Bundesländer....verschiedenen Situationen...aber Einheit sollte schon gezeigt werden....mit lokalen Besonderheiten freilich....
Mir scheint es aber zur Zeit sehr desorganisiert...
Situations-Analyse wird erschwert bis unmöglich...
Das kann uns auf die Füsse fallen...
Hoffentlich tut es das nicht....
To be continued....

[Metaphysik]

Verschiedene Bundesländer....verschiedenen Situationen...aber Einheit sollte schon gezeigt werden....mit lokalen Besonderheiten freilich....

Freiheitsberaubung in 2 Bundesländern zu 14 mit Kontaktsperren war nun auch nicht ein sonderlich einheitlicher Ansatz. Nach dem Urteil des saarländischen Verfassungsgerichtshofs, und der eleganten Ablehnung des Eilantrages durch den bayerischen Verwaltungsgerichtshof in Ansbach, chapeau!, und tätiger Mithilfe von Laschet , bekamen jetzt auch die Bürger in Bayern ihre Bewegungsfreiheit zurück. Nur noch(!) ein Kontaktverbot zu haben ist ein grosser Schritt in die Freiheit. Das das "nur noch" in den anderen 14 Bundesländern vermutlich mit Kopfschütteln gesehen wird ist mir klar. Als Betroffener sieht man das aber anders.

[guidolenz123]

Verschiedene Bundesländer....verschiedenen Situationen...aber Einheit sollte schon gezeigt werden....mit lokalen Besonderheiten freilich....

Freiheitsberaubung in 2 Bundesländern zu 14 mit Kontaktsperren war nun auch nicht ein sonderlich einheitlicher Ansatz. Nach dem Urteil des saarländischen Verfassungsgerichtshofs, und der eleganten Ablehnung des Eilantrages durch den bayerischen Verwaltungsgerichtshof in Ansbach, chapeau!, und tätiger Mithilfe von Laschet , bekamen jetzt auch die Bürger in Bayern ihre Bewegungsfreiheit zurück. Nur noch(!) ein Kontaktverbot zu haben ist ein grosser Schritt in die Freiheit. Das das "nur noch" in den anderen 14 Bundesländern vermutlich mit Kopfschütteln gesehen wird ist mir klar. Als Betroffener sieht man das aber anders.

Bei Ausgangssperren sind wir (wg nicht stärkerer Wirksamkeit in Relation zu zu Kontaktbeschränkungen) schon länger einer Meinung....
Dennoch....das Haus brennt ....noch länger...rantasten besser als Hände verbrennen....

[guidolenz123]

Interessant...

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/co ... 6Q9#page=2

[Metaphysik]

Verschiedene Bundesländer....verschiedenen Situationen...aber Einheit sollte schon gezeigt werden....mit lokalen Besonderheiten freilich....

Freiheitsberaubung in 2 Bundesländern zu 14 mit Kontaktsperren war nun auch nicht ein sonderlich einheitlicher Ansatz. Nach dem Urteil des saarländischen Verfassungsgerichtshofs, und der eleganten Ablehnung des Eilantrages durch den bayerischen Verwaltungsgerichtshof in Ansbach, chapeau!, und tätiger Mithilfe von Laschet , bekamen jetzt auch die Bürger in Bayern ihre Bewegungsfreiheit zurück. Nur noch(!) ein Kontaktverbot zu haben ist ein grosser Schritt in die Freiheit. Das das "nur noch" in den anderen 14 Bundesländern vermutlich mit Kopfschütteln gesehen wird ist mir klar. Als Betroffener sieht man das aber anders.

Bei Ausgangssperren sind wir (wg nicht stärkerer Wirksamkeit in Relation zu zu Kontaktbeschränkungen) schon länger einer Meinung....
Dennoch....das Haus brennt ....noch länger...rantasten besser als Hände verbrennen....

Wir beide: Ja

Ich, für meinen Teil, bin aber so bedient das ich hoffe das im Fall des Falles sich der der 1980er Wahlkampf mit Stoppt .. wiederholen wird. Der Rest der Republik hat hoffentlich genau nach Bayern geschaut!

[Metaphysik]

Interessant...

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/co ... 6Q9#page=2

Ja, seltsam, zumal wohl die wenigsten mit Maske im eigenen Haushalt rumlaufen ..

Streeck: Nur 15 Prozent Wahrscheinlichkeit, dass sich im Haushalt weitere Person infiziert

[Metaphysik]

Anleihekaufprogramme - Eine Sache ist an dem Urteil besonders bemerkenswert

Für Udo Di Fabio, den ehemaligen Richter des Bundesverfassungsgerichtes, wurde damit ein neues Kapitel der Rechtsgeschichte geschrieben. „Zum ersten Mal hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass ein Rechtsakt des Unionsrechts in Deutschland nicht gilt“

[Metaphysik]

Coronakrise - Ein Jahr ohne Schule. Geht’s noch, Herr Lauterbach?

In zwei lakonischen Sätzen erklärt der SPD-Gesundheitspolitiker, dass der reguläre Unterricht ausfalle, für „mindestens ein Jahr“. In der Krise verkommt Familienpolitik zum Gedöns. Was ist das für eine Demokratie?

[Metaphysik]

Gesellschaft in der Coronakrise - "Es tun sich Bruchlinien auf"

Befürworter und Gegner der Corona-Maßnahmen stehen sich immer deutlicher gegenüber. Jetzt haben Forscher untersucht, wie sich die Lager aufteilen - und wer in der Mehrheit ist.

[Metaphysik]

Kekulé rügt Lockerungen als „brandgefährlich“

Die regional unterschiedlichen Lockerungen führen nach Ansicht von Alexander Kekulé zu einem Anstieg der Corona-Infizierten und einem „viralen Orkan im Herbst“. Er warnt unter anderem vor der Öffnung der Schulen – und kritisiert das RKI.

[Metaphysik]

Europas Angst vor Deutschlands Krisenkraft

Kein Land in Europa kann die eigene Wirtschaft derart stützen wie Deutschland. In Brüssel, Rom und Madrid wird befürchtet, dass finanzschwächere Länder nach der Krise noch weiter abgehängt werden. Die EU-Kommission will Berlin Hilfen untersagen.

[Metaphysik]

Kontaktbeschränkungen, Restaurants, Geschäfte – So geht Ihr Bundesland vor

Die Bundesländer haben umfangreiche Corona-Lockerungen noch vor der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Merkel auf den Weg gebracht. Dafür übernehmen sie auch die Verantwortung. Der aktuelle Stand aller Pläne im umfassenden Überblick.

[Metaphysik]

Nach Internet-Postings - Kaufland und Vitalia werfen Produkte von Attila Hildmann aus dem Sortiment

Er fürchtet den Überwachungsstaat und Zwangsimpfungen: Vegankoch Attila Hildmann ruft im Internet zu Widerstand gegen die Corona-Einschränkungen der Bundesregierung auf. Nun hat sein Engagement Folgen für seine Firma.