Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen

[HerrToeff]

Folgen der Pandemie - Die Rezession beschert der Welt die noch viel größere Katastrophe

.. Allerdings werden ungleich mehr Menschen an den wirtschaftlichen Folgen dieser Maßnahmen sterben als an Covid-19 selbst. Darauf weisen diverse Hilfsorganisationen hin

Richtig wir kaufen grade den Schwellemländern die ohnehin dürftig beschickten Kochtöpfe leer, nicht nuer im eigenen Land. "Vietnam hat beispielsweise den Export von Reis schon zeitweise ausgesetzt. Gleichzeitig steigt die weltweite Nachfrage an, auch wegen der Hamsterkäufe in vielen westlichen Ländern. Dies verschlimmert die Lage noch."

Und ich wette um eine ganze Rolle 3lagiges Klopapier, die meisten Besserbetuchten kippen ihren gehamsterten Aldi Reis nach dem Corona Hype klimaneutral in die Biotonne anstatt ihn bei den Tafeln abzugeben

[rolf.g3]

moin,

.. alles Verschwörungstheoretiker diese Jungs

Satiere an:

Ich hab neulich mit dem obersten Vertreter und Pressesprecher der führenden bayrischen Illuminaten, Hans-Hermann Wiedehopf, gesprochen.
Dieser behauptet: " Alle Verschwöhrungstheoriien sind Quatsch ! Ausgeburt einer kranken Fantasie sowie der klägliche Versuch, die Ursache der Probleme dieser Welt den armen, rechtschaffenden Freimaurern in die Schuhe schieben zu wollen.
Ein Statement der Club of 33, Skull&Bones, Bilderberger sowie deren Zweigorganisationen liegt der Pressemitteilung bei.
Beim Drink an der Bar, später, hatte er ganz andere Töne angesclagen, die soll ich aber bitte vertraulich behandeln, sonst bekäme der oberste Richter am EuGh evtl Probleme ...

Also, das mit den Verschwöhrungstheorieen ist demnach alles Quatsch und kann getrost ignoriert werden.
Das der Virus im Moment unterwegs ist auf der Welt, es weltweit auch keine Atemmasken gibt weil einfach keine hergestellt werden können - da bittet Wiedehopf um Verzeihung, aber es ist wirklich so, das dieser hochkomplexe Atemschutzproduktionsapperat, bei dem in normalen Zeiten 10.000 Atemmasken aus der Maschine fallen- pro Minute - jetzt in Kriesenzeiten gewartet werden muss damit eine einwadfreie Funktion zukünftig gewährleistet werden kann.
Somit sei noch erwähnt, das die Firma in China, die die Ersatzteile liefern soll, derzeit in den Ferien ist und so die Ersatzteile nicht liefern kann.
Alles einer Zufall !
Auch war es schlicht ein Versehen das neulich mehrere Millionen Atemmasken verbrannt werden mussten, weil jemand Marmelade drübergekippt hatte. Konnte doch keiner wissen das die Masken einzeln, steriel verpackt gewesen sind.
Was aus den weiteren Millionen Atemmasken geworden ist, die in Sambia auf dem Flugfeld gestohlen wurden - wahrscheinlich hat Houdini ( https://de.wikipedia.org/wiki/Harry_Houdini ) sich wiedermal einen lustigen Scherz erlaubt.
Die Leute in Heinsberg, die über Nacht krank wurden sind durch die Bank weg wichtigtuer !
Und die Rechtsverdreherin, die jetzt der Meinung ist das Menschenrechte mit Füßen getreten werden - nun, dieser guten Frau werden wir mal einen Link schicken. Selbst wir mussten nachsehen bei Wiki, was das mit den Menschenrechten auf sich hat: die gibt es nicht ! Und was es nicht gibt, kann auch nicht mit Füßen getreten werden !!
Also: Kein Grund zur Beunruhigung !

Soweit H.H.Wiedehopf

Damit ist also belegt und empirisch bewiesen, das es weltweit KEINE Verschwöhrungstheorieen gibt !
...

Ist doch alles ganz einfach, Leute...
Da wir im Moment zuhause bleiben sollen, haben wir viel Zeit uns Gedanken über unsere Situation zu machen. Da kommen eben vereinzelt Zweifel an der weltweiten Vorgehensweise zum Vorschein.
Die Leute stehen vor einem Berg Toilettenpapier und Mehl, spühlen wie die wahnsinnigen bereits das dritte mal den gesammten Vorrat an Geschirr - einschließlich der Gesammelten Suppenteller im Keller für den nächsten Polterabend... da kommen halt hier und da komische Gedanken ...
Frau hat seit 3 Wochen Migräne, die Kinder schlagen mit der Playstation auf den Hund ein und und verbrennen auf dem Balkon ihre Baby-Born-Kollektion die ein Jahresgehalt gekostet hat, der Nachbar klopft wie dolle an die Wände als wolle er die Hütte eineissen und in der Glotze läuft die 300ste Wiederholung vom Nielpferd mit seinem Krokodiel ( na, wer kennt´s ? )
Dicke Eier brauchen wir, trotz Osterfeiertage, nicht wirklich lange suchen. Der Sprit, günstig wie lange nicht, muss in der Tanke bleiben - wo soll man hinfahren ?
Ein gutes hat diese verdammte Kriese: Schwiegermutter an Ostern im Pflkegeheim besuchen fällt deffinitiv aus !
Aber Verschwöhrungstheorieen ?? ... neee, die gibt es nicht, nichmal bei Outbreak, mit Dustin Hoffmann, wird das Thematisiert ... also Leute, was wollt ihr eigentlich ???
Geh jetzt in die Garage, die Kettensäge müsste eigentlich noch laufen ... dann ruf ich den Kumpel an, der bringt noch ein paar Freunde mit, dann ziehen wir um die Ecken, wie in der guten alten Zeit ...

***

Satiere aus...

Lasst es euch blos nicht zu kopf steigen, es passiert alles nach Gottes Plan !

gruß rolf

[HerrToeff]

Wieder die Frage .. sterben die Leute an oder mit Corona
https://www.welt.de/regionales/hamburg/ ... ket-newtab

Auch das ist -wie Wodarg- ein Anerkannter und Renomierter Arzt.

kein "gefährlicher Typ" oder sowas

[guidolenz123]

Wieder die Frage .. sterben die Leute an oder mit Corona
https://www.welt.de/regionales/hamburg/ ... ket-newtab

Auch das ist -wie Wodarg- ein Anerkannter und Renomierter Arzt.

kein "gefährlicher Typ" oder sowas

fast 800 Tote/Tag allein in New York......denen ist wurscht ob an oder mit...das sind eklatante Übertodes-Raten..

Und der Wodarg ist für mich ein hochgradig gestörter Profilneurotiker mit Realitätsverlust....und das dermaßen offenkundig...wenn Du also schreibst
wie Wodarg- ein Anerkannter und Renomierter Arzt. stellts Du dem ein optimal schlechtes Zeugnis aus...
Aber egal....versteige Dich nur nicht...und vor allem...PASS AUF DICH AUF !!
Der arme Boris Johnson wollte auch unbedingt jede Hand schütteln...jetzt hat er das Problem...hätte er wohl nicht gedacht....dennoch ....so einen Scheixx-Krankheitsverlauf hat absolut keiner verdient....

[Fichte]

„Eklatant verfassungswidrig“ - Anwältin will gegen Corona-Verordnungen vor Gericht

Die Corona-Verordnungen von Bund und Ländern sind „eklatant verfassungswidrig“, findet Rechtsanwältin Beate Bahner - und will notfalls bis vors Verfassungsgericht:

„.. will mir nicht vorwerfen müssen, als Rechtsanwältin nicht gehandelt und den Rechtsstaat nicht mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigt zu haben! Denn die Folgen des Shutdown für die Gesellschaft, die Wirtschaft, die Demokratie und insbesondere für die Gesundheit der Menschen werden verheerend sein“

Erläuterung auf Praxisseite der RA Beate Bahner

Ich finde es sehr interessant das die Pressemitteilung von Frau RA Bahner am 03.03. erfolgte, ein Regionalblatt heute die Sache veröffentlichte, jedoch alle Mainstreammedien, Presse und Fernsehen, schweigen. Mal wieder .. .

Also, da sich meine Kollegin auch bei meinen Mandanten mittlerweile rumgesprochen hat und ich diese wieder einnorden musste, meine Stellungnahme hierzu:

Ich habe mir Ihre Veröffentlichungen bereits angeschaut/kenne Ihre Argumentation, eines vorweg.

Es gibt aktuell einige Juristen, die auf diesen Corona-Zug aufsteigen und Profit hieraus schlagen möchten.

Dieselben vertreten durchaus extreme Einstellungen, zum Teil auch zu Recht, aber nicht immer richtig.

Meine Kollegin hingegen macht eine Kurzzusammenfassung über äußerst komplizierte Rechtsfragen, welche mehrere Doktorenarbeiten würdig sind und handelt dasselbe zum Teil so oberflächlich ab, dass es fast peinlich ist.

Zum Beispiel ist der Corona-Virus im Infektionsschutzgesetz tatsächlich und aktuell namentlich nicht gesondert benannt, wie von der Kollegin vollständig zu Recht behauptet wird. Ist es einen Applaus wert?

Nein, denn es muss namentlich nicht benannt werden, da unter § 6 der meldepflichtige Krankheiten im Infektionsschutzgesetz zwar eine Aufzählung von Krankheiten enthält, diese jedoch nicht abschließend sind. Denn unter § 6 Abs. 1 Ziffer 5) steht, dass das „auftreten einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit, die nicht bereits nach den Nummer 1 bis 4 meldepflichtig ist“ genügt, mithin das Corona-Virus.

Letzteres wurde u.a. mittels Verordnung (ein Unterfall eines Gesetzes) mit Datum vom 30.01.2020 bereits als Meldepflichtige Erkrankung unter § 6 des Gesetzes erfasst, siehe nachfolgend:

https://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q ... DgwNlDT8VF

Mithin hat die Kollegin nicht ausreichend recherchiert und greift nur Schlagworte auf, welche als solches nicht zwinigend haltbar sind.

Es trifft zu, dass die in Bayern erlassene „Allgemeinverfügung“ als solches auf tönernen Füßen steht und möglicherweise nicht rechtens ist. Einzelne Verwaltungsgericht habe im Eilverfahren bereits Zweifel der Gestalt geäußert, als dass die Schließungen/Ausgangsbeschränkungen nicht mittels „Verfügung“ erlassen werden durften, sondern es hier eine „Rechtsverordnung“ bedurfte.

Okay, hat die bayerische Staatsregierung möglicherweise versemmelt. Um eine Haftung des Staates zu begründen, muss dieser jedoch grob fahrlässig oder vorsätzlich falsch gehandelt haben. Hierin liegt der Knackpunkt, um u.a. Schadensersatz zu erhalten. Liegt eine grobe Fahrlässigkeit des Freistaates Bayern vor?

Meines Erachtens nicht, dass hingegen wird von der umstrittenen Kollegin gar nicht diskutiert noch kommunziert…….

Das Bundesverfassungsgericht hat bisherige Eilanträge wegen den Ausgangsbeschränkungen zurückgewiesen, soweit und ergänzend hierzu. Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wäre ohnehin nicht vor drei Monaten zu erwarten, ich frage mich da schon auch, welche Kollegen sich hier redlich bemühen.....

[Metaphysik]

Ein Eilantrag wurde vom BVerfG gestern abgelehnt

Die Kammer hatte im Rahmen einer Folgenabwägung aufgrund summarischer Prüfung zu entscheiden, wobei die Auswirkungen auf alle von den angegriffenen Regelungen Betroffenen zu berücksichtigen waren. Danach sind die Nachteile, die sich aus einer vorläufigen Anwendung ergeben, wenn sich die angegriffenen Maßnahmen im Nachhinein als verfassungswidrig erwiesen, zwar von besonderem Gewicht. Sie überwiegen aber nicht deutlich die Nachteile, die entstehen würden, wenn die Maßnahmen außer Kraft träten, sich aber später doch als verfassungsgemäß erweisen würden.

[guidolenz123]

Auf die Schnelle...bislang alle Klagen von "besorgten" Bürgern abgewiesen......


Find ich gut....

[Metaphysik]

Die Kammer hatte im Rahmen einer Folgenabwägung aufgrund summarischer Prüfung zu entscheiden, wobei die Auswirkungen auf alle von den angegriffenen Regelungen Betroffenen zu berücksichtigen waren. Danach sind die Nachteile, die sich aus einer vorläufigen Anwendung ergeben, wenn sich die angegriffenen Maßnahmen im Nachhinein als verfassungswidrig erwiesen, zwar von besonderem Gewicht. Sie überwiegen aber nicht deutlich die Nachteile, die entstehen würden, wenn die Maßnahmen außer Kraft träten, sich aber später doch als verfassungsgemäß erweisen würden.

Meine Uebersetzung: Wir wissen noch nicht ob es verfassungswidrig ist und es ist zu befolgen bis wir mal irgendwann darüber entscheiden. Hat ja Zeit und hat keinesfalls Prio 1 bei uns so das wir alles andere erstmal liegenlassen würden um uns dieser Sache anzunehmen. Dazu zu unwichtig .. .

Der Formalien eines Eilantrages sind genüge getan und wir ducken uns erstmal weg.

Ein Kommentar gestern bei Welt zu Dahner

.. Hoffen wir gemeinsam, dass sich "Karlsruhe" demnächst nicht als "Schönwetter-Institution" erweist, auf deren Beistand die Bürger nicht vertrauen können, wenn es einmal wirklich hart auf hart geht. Das hätte mutmaßlich nachhaltige Konsequenzen für das Institutionenvertrauen hierzulande.

[Metaphysik]

Analyse aus den USA - Warum Afroamerikaner so viel schlimmer von Corona getroffen werden

[Metaphysik]

Was an Ostern in welchem Bundesland erlaubt ist – und was nicht

[Metaphysik]

Jakob Augstein - Alternativlose Corona-Politik Angst frisst Demokratie

[Metaphysik]

08.04.2020 Beate Bahner reicht Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht wegen des Angriffs auf den Bestand der Bundesrepublik Deutschland ein

Punkt 4

Es wird beantragt, sofort über den Eilantrag zu entscheiden, da die Antragstellerin seit einem Besuch der Polizei Heidelberg am 8. April 2020, 12 Uhr ihre Freiheit in Gefahr sieht

[Metaphysik]

Spiegel: Ermittlungen in Heidelberg Anwältin soll zum Widerstand gegen Corona-Maßnahmen aufgerufen haben

Der Fall werde im Staatsschutzdezernat der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg geführt, berichtete die Nachrichtenagentur AFP.

Bahner im Eilantrag unter Punkt 3:

Es wird festgestellt, dass die für Ostersamstag, 11. April 2020, 15 Uhr von der Antragstellerin angekündigte bundesweite Demonstration „Coronoia 2020. Nie wieder mit uns. Wir stehen heute auf“ nach Art. 8 II GG und 20 Abs. 4 GG zulässig ist und nicht verboten werden darf.

[Fichte]

08.04.2020 Beate Bahner reicht Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht wegen des Angriffs auf den Bestand der Bundesrepublik Deutschland ein

Punkt 4

Es wird beantragt, sofort über den Eilantrag zu entscheiden, da die Antragstellerin seit einem Besuch der Polizei Heidelberg am 8. April 2020, 12 Uhr ihre Freiheit in Gefahr sieht

Tja, die hat eine Psychose, aber das kann das Bundesverfassungsgericht ohne ein Gutachten (ca. 9 Monate) noch nicht entscheiden....

[Metaphysik]

Und fachlich? GG Art. 20?

Es wird festgestellt, dass die für Ostersamstag, 11. April 2020, 15 Uhr von der Antragstellerin angekündigte bundesweite Demonstration „Coronoia 2020. Nie wieder mit uns. Wir stehen heute auf“ nach Art. 8 II GG und 20 Abs. 4 GG zulässig ist und nicht verboten werden darf.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Das BVerfG hat ja gerade wohl keine Zeit sich unmittelbar um sowas zu kümmern wie die gestrige Entscheidung zeigt.

[Metaphysik]

Vielleicht zu Klarstellung. Nein, ich glaube nicht an einen Staatsstreich, eine Verschwörung etc. . Ich denke aber das die Exekutive aktuell Kopflos, ohne Rücksicht auf Verluste, auf dem GG herumtrampelt und sich das BVerfG versucht wegzuducken bis die Sache erledigt ist. Ein absoluter Tiefpunkt des Rechtsstaates und eine Schande für das BVerfG.

[Fichte]

Fachlich kann ich vieles in die Manege werfen.....

Es kollidiert jedoch mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit, Art 2 GG, wenn „Idiotinnen“ zu einer Versammlung aufrufen, welche körperliche Schäden verursachen wird (nicht kann).....

Und die Artikelreihenfolge (1 - 20) ist hierbei nicht maßgeblich, Jura im ersten Semester, also lassen wir die Kollegin (welche deren zwei Staatsexamen im Freischuß) gewonnen hat mal außen vor....

[Fichte]

Vielleicht zu Klarstellung. Nein, ich glaube nicht an einen Staatsstreich, eine Verschwörung etc. . Ich denke aber das die Exekutive aktuell Kopflos, ohne Rücksicht auf Verluste, auf dem GG herumtrampelt und sich das BVerfG versucht wegzuducken bis die Sache erledigt ist. Ein absoluter Tiefpunkt des Rechtsstaates.

Nein! Der Rechtsstaat funktioniert auch weiterhin, nur nicht so, wie es sich einzelne Personen vorstellen....

Das Recht hat sich über Jahrhunderte entwickelt, wurde missbraucht (Hitler), und funktioniert auch weiterhin.

Die Entscheidung des BVerfG zeigt nur eines... Wir sind als höchstes Gericht in Deutschland da, aber Ausnahmesituation ist Ausnahmesituation....

[Metaphysik]

Was aber mit Art 20 Punkt 4, wenn das BVerfG seiner Funktion als letzter legaler Instanz nicht nachkommen will bevor die Entscheidung durch die vergangene Zeit überholt ist?

[Metaphysik]

Nein! Der Rechtsstaat funktioniert auch weiterhin, nur nicht so, wie es sich einzelne Personen vorstellen....

Das Recht hat sich über Jahrhunderte entwickelt, wurde missbraucht (Hitler), und funktioniert auch weiterhin.

Der Rechtsstaat funktioniert durchgehend, auch wenn evtl. illegal Grundrechte entzogen werden? Zumindest wenn das BVerfG darüber nach [ ] 3 Monaten [ ] 13 Jahren, entscheidet? Im Fall von 13 Jahren darf man sich zwischenzeitlich auch nicht auf Art. 20.4 berufen? Sorry, aber Du brachtest Hitler ins Spiel, da konnte ich nicht anders