Polnisches Verfassungsgericht erklärt EU-Gesetze für unvereinbar mit Verfassung

[Metaphysik]

Nach brisantem EZB-Urteil: Brüssel stellt Verfahren gegen Deutschland ein

Die EU-Kom­mis­si­on hat das gegen Deutsch­land ein­ge­lei­te­te Ver­fah­ren wegen eines um­strit­te­nen Ur­teils des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts zur Eu­ro­päi­schen Zen­tral­bank (EZB) ein­ge­stellt. Die Bun­des­re­pu­blik habe förm­lich er­klärt, den Vor­rang und die Au­to­no­mie des Uni­ons­rechts an­zu­er­ken­nen ..

Aha, bedeutet das das das Ultra-vires des BVerfG zur Kompetenzüberschreitung der EZB ignoriert wird? Beides geht ja irgendwie nicht ..

[HerrToeff]

..... Alle europäischen Politiker die Orban regelmäßig ans Bein pissen können von seinen Ergebnissen doch nur träumen und ihm in keinster Weise das Wasser reichen!

Bald ist Scholz Kanzler. Bald haben wir auch unsern Orban.


Das sind interressante Zeiten, die da kommen.

[kolo]

Ich kann zu Ungarn folgendes sagen;
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Die Ungarn haben eigene Kinder und der Staat sorgt dafür das das auch gefördert wird, so zahlen heranwachsende bis 25 Jahre keine Steuern, Familien mit 3 Kindern sind Steuerbefreit, aktuell wird die Rente in Ungarn auf 13 Mon. erhöht um die Inflation abzudämpfen, dass sind meiner Meinung alles Dinge die der Bevölkerung dienen.
Zu Polen möchte ich anmerken; die haben wenigstens eine Verfassung im Gegensatz zu einigen anderen EU Ländern

Gruß Bernd

gut und schön, besser wäre es wenn das Volk selbst entscheidet was für es gut ist.

Oder was ist mit " Artikel 20 des Grundgesetzes"
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

https://diebasis-partei.de/wp-content/u ... kratie.mp4
https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_2 ... eutschland

[Metaphysik]

..... Alle europäischen Politiker die Orban regelmäßig ans Bein pissen können von seinen Ergebnissen doch nur träumen und ihm in keinster Weise das Wasser reichen!

Bald ist Scholz Kanzler. Bald haben wir auch unsern Orban.

Das muß ein Mißverständnis sein - Orban hat (fast) alleine mit der Fidesz die Stimmenanteile der Ampel ..

Woran mag das liegen?

[HerrToeff]

daran dass Scholz auf Verbrämung verzictet und die Alleinschuld für alles übernimmt?

Die lukrativen Posten sind doch alle bei Scholz und Konsorten. Die Restampel hat gekriegt was
Arbeit und Ärger macht.

Scholz ist schlauer als Orban das ist alles

[Metaphysik]

Scholz ist schlauer als Orban das ist alles

Deswegen gab es in Hamburg die Maskenpflicht schon weit vor dem restlichen Land ..

[Metaphysik]

Woher kommt nur dieses Wahlergebnis? Nur weil er Politik im Interesse seines Landes / Volkes macht?

Orbans Partei gewinnt Parlamentswahl in Ungarn deutlich

Nach Auszählung von 94 Prozent der Stimmen kam die Fidesz-Partei nach Angaben des ungarischen Wahlbüros vom Sonntagabend auf 53 Prozent der Stimmen.

[HerrToeff]

Woher kommt nur dieses Wahlergebnis? Nur weil er Politik im Interesse seines Landes / Volkes macht?

Orbans Partei gewinnt Parlamentswahl in Ungarn deutlich

Nach Auszählung von 94 Prozent der Stimmen kam die Fidesz-Partei nach Angaben des ungarischen Wahlbüros vom Sonntagabend auf 53 Prozent der Stimmen.

Ja klar. Daran liegt es. Und daran, dass der Mann der normalerweise für Erdogan die Wahlergebnisse fälscht, gerade ein Sonderangebot hatte.

[Metaphysik]

Woher kommt nur dieses Wahlergebnis? Nur weil er Politik im Interesse seines Landes / Volkes macht?

Orbans Partei gewinnt Parlamentswahl in Ungarn deutlich

Nach Auszählung von 94 Prozent der Stimmen kam die Fidesz-Partei nach Angaben des ungarischen Wahlbüros vom Sonntagabend auf 53 Prozent der Stimmen.

Ja klar. Daran liegt es. Und daran, dass der Mann der normalerweise für Erdogan die Wahlergebnisse fälscht, gerade ein Sonderangebot hatte.

Ne, der hat lieber die Finger davon gelassen wegen der OSZE Wahlbeobachter. Alles sauber

Also im Gegensatz zu Scholz ist Orban wirklich von der Mehrheit gewählt worden

[HerrToeff]

....

Das muß ein Mißverständnis sein - Orban hat (fast) alleine mit der Fidesz die Stimmenanteile der Ampel ..

Woran mag das liegen?

Daran: https://youtu.be/JkSm6KVZaQk

[guidolenz123]

Klar...war schon das Prinzip der römischen Herrscher...
Brot und Spiele...

[Metaphysik]

ja, wenn man mit einem demokratischem Wahlergebnis Probleme hat bei der 53% der Wähler mit einer Partei einverstanden waren. Ungarn first ist was die Ungarn wollen. Mit Germany last erreicht man Wahlergebnisse wie die SPD oder zuvor die CDU .. was keinen davon abhält mit unserer überlegenen Moral zu kommen.

[guidolenz123]

ja, wenn man mit einem demokratischem Wahlergebnis Probleme hat bei der 53% der Wähler mit einer Partei einverstanden waren. Ungarn first ist was die Ungarn wollen. Mit Germany last erreicht man Wahlergebnisse wie die SPD oder zuvor die CDU .. was keinen davon abhält mit unserer überlegenen Moral zu kommen.

Hitler ist auch legal an die Macht gekommen......da kommt mir der Gedanke der wehrhaften Demokratie gegen geschickte Demokratie-Vortäuscher...

Nur Frage am Rande..
Ist es noch Demokratie , wenn (hypothetisch ) Wählerstimmer mit Geld gekauft werden...????

Damit könnte jeder reiche Despot demokratisch gewählt werden...
Und mit Wählerstimmen kaufen , ist auch gemeint eine Wirtschaft zu puschen , um Wählerswtimmen dadurch zu erzielen...mit dem eigentl. Ziel die Demokratie zu vernichten...da ist n.m.M. Ungarn auf dem besten Weg....

Endfrage...
Kann man demokratisch die Demokratie abwählen (lassen)...oder ist dies undemokratisch...
Ich denke JA....das ist zutiefst undemokratisch...

https://de.wikipedia.org/wiki/Streitbar ... n%20werden.

Auszug:
"Das politische Konzept der „wehrhaften Demokratie“ schränkt seinerseits die demokratischen Rechte ein, da es bestimmte Grundsatzentscheidungen als unabänderlich festlegt und der Entscheidung der jeweiligen Mehrheit entzieht. Dies wird als legitim erachtet, da das Konzept nur die fdGO schützt, die als absoluter Mindeststandard jeder freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft angesehen wird. Es soll also verhindert werden, dass eine Mehrheit eine legalisierte Diktatur errichten kann.Ferner beurteilt das Bundesverfassungsgericht Gero Neugebauer zufolge nur Handlungen als verfassungswidrig, „die darauf zielen, die freiheitliche demokratische Grundordnung aggressiv und planvoll funktionsunfähig machen [sic], um sie letztlich zu beseitigen“ "

[rolf.g3]

Nur Frage am Rande..
Ist es noch Demokratie , wenn ...

... ich seh das mal so: Die Demokratie funktioniert nicht ! Jeder der das gegenteil behauptet, betreibt Augenwischerei.

Meine Behauptung basiert auf der Beobachtung und der Erfahrung, die ich in meinem Leben anhäufen durfte.
Es klingt etwas blöde, aber ein System sollte im großen wie im kleinen funktionieren.
Nehmen wir das Universum:
Galaxieen verhalten sich ähnlich wie Atome. Alles bewegt sich erechenbar und treibt nicht sinnfrei dahin.
Alles ist geregelt, im Großen wie im Kleinen ...
Die Demokratie hingegen funktioniert in der kleinstmöglichen Gesellschaft aber eben nicht, garnicht !
Ein Paar, also 2 Personen - nehmen wir mal Mann und Frau - sind sich uneins ( Ach ! )
Wo ist da der demokratische Gedanke ?
Der Kompromiss funktioniert in dieser Konsellation auch nicht wirklich: Entweder steckt die Frau zurück ( es geht dann meist um Fußball, Auto und Bier ) oder der Mann steckt zurück ( Schuhekaufen, Mutter besuchen oder Aufräumen )
In unserem Beispiel, so stellt sich in der Realität heraus, ist es der Mann, der die Diskusionspunkte in den Raum wirft und bereit ist, Kompromisse zu finden. Sieht dann so aus, das Er einwilligt das seine Schwiegermutter am Samstag zu Kaffee und Kuchen kommen darf, wenn er am Sonntag ins Stadion gehen darf.
Sie hingegen ist in ihrer Kompromissfndung eher pragmatisch: " Mutti kommt am Samstag ( Festsellung ) - zieh Dir ordentliche Klamotten an und hör auf deine blöden Saufgeschichten zu erzählen, das interessiert keinen ! "
Er: " Dafür geh ich am Sonntag ins Stadion, mit den Kumpels ...! ( ? ) "
Sie: " ... "
Er:
Sie: " Nagut ! Aber nur wenn Du den Müll raus bringst und nach dem Essen mit mir einkaufen gehst ! "

IST DAS DEMOKRATIE ??? NEIN !!!

Ist ein dritter in die Entscheidungsfindung eingebunden wird der demokratische Gedanke gar mit Füßen getreten:
Ist es der Sohn, der mit ins Stadion möchte, wird dieser seinem Stimmrecht beraubt oder, unter Androhung der Hundecouch mit Hilfe des Koalitionspartners überstimmt.
Die Tochter hat, wenns um Schuhekaufen geht natürlich vollstes Stimmrecht, braucht keinen Müll rausbringen UND darf dem schwiegermütterlichen Samstagnachmittag fernbleiben OHNE einen Untersuchungsausschuss fürchten zu müssen.

NOCH WENIGER DEMOKRATIE !!!

WAS ist Demokratie???
Wenn über 50% der Wähler einen Präsidenten Wählen, der dann aber dochnicht das Amt übernehmen darf ?
Demokratisch gewählte Arschgeigen ihre vom Volk gegebene Stellung dafür ausnutzen, Diktator zu werden und die Welt in Trümmer zu legen ?
Wenn wenige bestimmen, was die meisten zu tun und zu lassen haben ohne die meisten überhaupt gefragt zu haben ?

Zugegeben, die Demokratie IST das derzeit beste Staatssystem auf diesem Planeten. Leute wie Putin nutzen halt schamlos das System um ihren Eigendünkel nachzugehen.
So lange aber DAS im demokratischen Gedanken möglich ist ( siehe dazu auch China ) kann es auf der Welt keine Selbstbestimmung geben, Anarchie wäre die Folge - und das will so bestimmt keiner ...

Also halten wir den Nebel, der sich Demokratie nennt, fest in unseren Händen und hoffen auf ein großes Erwachen der Menschen.
Irgentwann werden die nämlich begreifen, das der König nur über die Macht verfügt, die seine Untergebenen ihm gewähren ...

gr

[Metaphysik]

Nur Frage am Rande..
Ist es noch Demokratie , wenn (hypothetisch ) Wählerstimmer mit Geld gekauft werden...????

Ist es noch Demokratie, wenn man alle in vier Jahren möglicherweise sich stellende Fragen im voraus mit einem Kreuz für einen Stellvertreter beantworten muss der nicht einmal auf die Einhaltung seiner vorher gemachten Versprechen verpflichtet ist?

Zugegeben, die Demokratie IST das derzeit beste Staatssystem auf diesem Planeten.

Schöner Spruch. Gilt er immer? Stell Dir vor Dein Leben lang wird immer das Gegenteil von dem gewählt was Du möchtest. Ein Kaiser hätte in der ganzen Zeit zufällig immer das gemacht was auch in Deinem Sinne wäre. Warum nun sollte für Dich die Demokratie das beste System sein? Bist Du tief gläubig kann auch ein theokratisches System für Dich das beste sein wenn Du Dich nicht gegen Gott stellen willst. Aber das Mantra des besten aller Systeme habe ich auch schon gehört. War der Spruch von Orwell?

[rolf.g3]

Stell Dir vor Dein Leben lang wird immer das Gegenteil von dem gewählt was Du möchtest

Naja, selbst wenn die meinen gewählt sind, was macht das für einen Unterschied ?
Der Herr Lindner - ja, ich gebe zu diesen vor Urzeiten gewählt zu haben - lehnte die Regierungsarbeit ab, obwohl er hätte mitregieren können.
Faktisch hat er die Wahl gewonnen und trotzdem nicht regiert !
Jetzt isser Finanzminister ...

Ein Kaiser hätte in der ganzen Zeit zufällig immer das gemacht was auch in Deinem Sinne wäre.

Fein, dann wäre ich Royalist ! Trotzdem ist es ein Diktat von dem, der seine neuen Kleider zeigt ...

Nene, noch ist es Meinung, die wir hier breittreten - und das dürfen.
Da brauchts keinen Orwell, keinen Lenin und keinen Mao ... Besser irgentjemanden in den reichstag gesetzt und 4 Jahre ignoriert, denn auch DAS ist Demokratie

gr

[guidolenz123]

OK...machen wir es einfach...
Wir machen eine Diktatur und ICH bin der Diktator...
Ich verspreche auch ,.......................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................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to be continued

[Metaphysik]

OK...machen wir es einfach...
Wir machen eine Diktatur und ICH bin der Diktator...
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to be continued

OK, super! Ich fülle die leeren Zeilen gleich aus

[guidolenz123]

Trau dich

Unterschrift
Diktator

und bedenke

[Metaphysik]