Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen

[rolf.g3]

Der Dummfug heißt doch Ausgangs-Sperre und nicht Ausfahrts-Sperre....

Mir egal:
Im gesamten Ort gibt es lediglich 2 Kippenautomaten, ansonsten keine Möglichkeit Geld auszugeben.
Die Hauptsraße ist komplett gesperrt, auch für einspurige Fahrzeuge nicht befahrbar.
Somit ist der Weg in den Nachbarort auch zu. ( Im Nachbarort gibt es einen Metzger der auch Brötchen verkauft )
Die nächste Gelegenheit Geld auszugeben wäre Neuhaus, nur über 25 Kilometer Umweg zu erreichen, einfach - also auch nix mal eben ´n Döner holen...

So fange ich entweder wieder an zu qualmen oder ich hab tatsächlich keinen Grund das Haus zu verlassen...

Bei der Frage ob die Bullerei auch Abfangjäger hat stellt sich mir erstmal die Frage, ob der Kram überhaupt noch funktioniert - Beispiel Bundeswehr: 9 von 10 Hubschraubern fliegen nicht und 12 von 10 Phantom-Jet´s fallen einfach auseinander.
Das einzigste was da funktioniert: Die Kinderbetreuung am Hindukusch für deutsche Soldatenkinder ( hat die BW jetzt tatsächlich auch Kindersoldaten ???? ). Das hat Flintenuschi gut hingekrigt !!! ... und AKK hats nich geändert
Die Polizei macht mMn einen unheimlich guten Job, allerdings sind die Jungs und Mädels völlig überlastet und völlig unterbezahlt - genauso wie Krankenschwestern, Altenpfleger und Redenschreiber für Jens Spahn...

armes Deutschland

Eine Verordnung zu beschließen ist das eine, diese auch durchzusetzen eine ganz andere... Nur gut, das die deutsche Mentalität keine Massendemo´s auf dem Plan hat, wie zB der Franzose bei der Preiserhöhung für Baguette: Da sind die Autobahnen dicht !
Bei uns: Maske auf und Shopping by Call ..

Urlaub auf Malle: Ja ! Urlaub im Schwarzwald: Du spinnst wohl !!!

Im September sind Wahlen, bin gespannt wie unser neuer Bundeskasper heißt: Annalena oder Armin ? ... oder doch Alice ???

Es wird ein heißer Herbst

gr

[HerrToeff]

Oh .. Zitatfehler ..

[rolf.g3]

Oh .. Zitatfehler ..

... korrigiert ...

gr

[Metaphysik]

Alles dicht machen: 1 : 2 : 3

[HerrToeff]

Alles dicht machen: 1 : 2 : 3

Super Videos

Sollte mehr solche Leute geben!

[HerrToeff]

Auch interressant https://youtu.be/61zibN3T7B8 2:50 und auch nochmal die Heute-Show.. https://youtu.be/wokJVKz0DVM

[Metaphysik]

Ab heute 0 Uhr endlich Ausgangssperren für alle (ohne Hund)

Und ab morgen zwischen 22 und 24 Uhr auf keinen Fall zeitgleich mit dem Partner die 50qm Wohnung verlassen und draussen nur mit großem Abstand spazieren oder joggen gehen

Ob sich das BVerfG wieder hinter einem Baum versteckt und diesen Schwachsinn durchgehen lässt?

Ich beantrage eine Neufassung vom GG Art 20.4 . Aus

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

sollte

Gegen jeden, der völlig schwachsinnige Gesetze verabschiedet, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

werden.

Ab übermorgen kommt dann die Fassung das man von 22 bis 24 Uhr nur noch auf einem Bein hüpfend die Wohnung verlassen darf. Wird der dt. Michel auch das als Recht und Ordnung akzeptieren?

[Metaphysik]

Neues Corona-Gesetz: Fünf Jahre Gefängnis für eine Cola im Freien - ist das euer Ernst?

Fünf Jahre Gefängnis, weil man in der Öffentlichkeit eine Cola trinkt oder sich nach Einbruch der Dunkelheit draußen die Beine vertritt: Ob alle Abgeordneten wissen, was sie mit dem neuen Infektionsschutzgesetz beschlossen haben?

[Metaphysik]

Wo kein Kläger, da kein Richter: Infektionsschutzgesetz ist „gefährlicher Präzedenzfall“

Mit dem in diesen Tagen diskutierten neuen Infektionsschutzgesetz schafft sich der Staat die Möglichkeit, alle Maßnahmen im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung der Kontrolle durch die Gerichte zu entziehen. So etwas hat es noch nicht gegeben, sagt Rechtsanwalt Christian Steinpichler.

[guidolenz123]

Neues Corona-Gesetz: Fünf Jahre Gefängnis für eine Cola im Freien - ist das euer Ernst?

Fünf Jahre Gefängnis, weil man in der Öffentlichkeit eine Cola trinkt oder sich nach Einbruch der Dunkelheit draußen die Beine vertritt: Ob alle Abgeordneten wissen, was sie mit dem neuen Infektionsschutzgesetz beschlossen haben?

O-Text

§ 74 Strafvorschriften

§ 74 hat 4 frühere Fassungen und wird in 6 Vorschriften zitiert

Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine in § 73 Absatz 1 oder Absatz 1a Nummer 1 bis 7, 11 bis 20, 22, 22a, 23 oder 24 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht und dadurch eine in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannte Krankheit, einen in § 7 genannten Krankheitserreger oder eine in einer Rechtsverordnung nach § 15 Absatz 1 oder Absatz 3 genannte Krankheit oder einen dort genannten Krankheitserreger verbreitet.

Akkumulativ zwingend...

Nur draußen rum strolchen reicht absolut nicht für 5 Jahre...

[guidolenz123]

Wo kein Kläger, da kein Richter: Infektionsschutzgesetz ist „gefährlicher Präzedenzfall“

Mit dem in diesen Tagen diskutierten neuen Infektionsschutzgesetz schafft sich der Staat die Möglichkeit, alle Maßnahmen im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung der Kontrolle durch die Gerichte zu entziehen. So etwas hat es noch nicht gegeben, sagt Rechtsanwalt Christian Steinpichler.

https://www.anwalt.de/rechtstipps/recht ... 68002.html

Text

Normalerweise werden Verfassungsbeschwerden gegen Urteile eingelegt. In der Verfassungsbeschwerde wird dann gerügt, dass das Gericht bei seiner Entscheidung die Grundrechte nicht beachtet hat. In seltenen Fällen kann es dabei vorkommen, dass das Bundesverfassungsgericht nicht nur das konkrete Urteil für verfassungswidrig hält, sondern gleich die gesamte Gesetzesbestimmung, auf der das Urteil aufbaut.

Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz nur ausnahmsweise

Nicht möglich ist es in aller Regel, gleich gegen ein Gesetz Verfassungsbeschwerde einzulegen. Begründet wird dies damit, dass sich das Gesetz nicht unmittelbar gegen eine bestimmte Person, sondern vielmehr gegen die gesamte Bevölkerung richtet. Man muss daher zunächst dafür sorgen, dass einen das Gesetz auch persönlich betrifft, indem man bspw. eine Genehmigung nach dem Gesetz beantragt oder wartet, bis einem selbst der Staat aufgrund des Gesetzes eine bestimmte Handlung verbietet. Hiergegen kann dann der Rechtsweg beschritten und gegen ein ablehnendes Urteil Verfassungsbeschwerde eingelegt werden.

Von diesem Grundsatz wird aber dann eine Ausnahme gemacht, wenn ein solches „Provozieren“ des Gesetzesvollzugs nicht zumutbar ist, weil man sich dann der Strafverfolgung oder einem Bußgeldverfahren aussetzen würdee. Das gilt auch dann, wenn ganz besondere Umstände vorliegen, die eine unmittelbare Klarstellung erfordern, ob das Gesetz nun gültig ist oder nicht. Dabei handelt es sich jedoch stets um eine Einzelfallentscheidung.

Frist: Ein Jahr

Die Frist für die Anfechtung eines Gesetzes beträgt – sowohl bei der Bundesverfassungsbeschwerde als auch bei fast allen Landesverfassungsbeschwerden – ein Jahr ab Inkrafttreten. Damit entfällt der sonst übliche Zeitdruck bei der Urteilsverfassungsbeschwerde, bei der die Frist nur einen Monat beträgt. Ob man mitbekommen hat, dass das Gesetz verabschiedet wurde, ist dabei aber nicht relevant und verlängert die Frist nicht.

Ist die Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz nach diesen Maßstäben zulässig, muss sich das Gesetz an den Grundrechten messen lassen. Dabei gelten zunächst einmal die allgemeinen Regularien für Grundrechtseingriffe, insbesondere muss das Gesetz verhältnismäßig sein.

[HerrToeff]

Alles dicht machen: 1 : 2 : 3

Das Etablishment schlägt zurück und bezeichnet die Künstleraktion als "Schlag ins Gesicht"

https://www.n-tv.de/panorama/allesdicht ... 10226.html

Die deutsche Eliteschicht hat seit jeher Probleme mit "entarteter Kunst" also kreativität ausserhalb des von der Regierung vorgeschriebenen Denkhorizonts. Diesmal wirds wohl keine Bilderverbrennung werden, sondern eine Youtube Löschung.

Anmerkung: Ich habs versucht nett und verstänsnisvoll zu formulieren. Wie sich jemand von Kunst verprügelt fühlen kann ist mir unklar. Natürlich kann und sollte Kunst auch kritische Gedanken enthalten, aber die kann man annehmen oder ablehnen. Kunst zu Verteufeln, weil sie Staatsgebaren hinterfragt statt zu bejubeln, ist ein Signum totalitären Denkens.

[Metaphysik]

Und ein Video nach dem anderen wird aufgrund des hohen Drucks zurückgezogen. Meinungsfreiheit 2021

[HerrToeff]

Genau. Der Bürger soll frei von eigener Meinung sein. Meinungsfreiheit eben. Hallejulia.

[Metaphysik]

Genau. Der Bürger soll frei von eigener Meinung sein. Meinungsfreiheit eben. Hallejulia.

In letzter Konsequenz kann man dann seine Meinung u. U mit dem Hatz4 Kundenberater diskutieren der sie mit einer Sperre beantwortet

[HerrToeff]

Rudis Resterampe verrammscht jetzt die letzten Bestände der Selbstmord Vakzime

Astraszeneca im Schlussverkauf!
https://taz.de/Bundeslaender-geben-Astr ... /!5762462/



Als meine Mutter im Impfzentrum war standen zwei solche Nussknacker Faces von Amtsärztinnen neben ihr und wollten dass sie statt Biontech Astra akzeptiert ... recht rüde... aber sie wusste sich zu wehren und hat inzwischendDas bessere Zeugs bekommen

[HerrToeff]

chile hats vorgemacht: 40 Prozent der Einwohner geimpft aber die Fallzahlen steigen, weil es keine Zweifachimpfungen gab, nur Einfach impfungen


Jetzt will der Mann vom Fach, Herr Spahn, auch in D die Einfachimpfung als Standard implementieren, weil er keine Impfdosen beikriegt
https://www.focus.de/gesundheit/coronav ... p_outbrain

Diese Regierung ist so lächerlich.

[HerrToeff]

„Kanzlerin leidet unter Kuba-Syndrom – sie lässt nur noch eine Meinung zu“


"Die Problematik beim Lockdown ist, dass man damit die Zahlen zwar schönen kann. Aber was macht man, wenn man wieder aufhören will? Die Logik dieses Instruments ist, dass man es immer weiter anwenden muss. Denn sonst werden die Zahlen ja wieder schlechter. Ich fürchte daher, es wird zu einer Betonierung dieses inadequaten Instruments „Lockdown“ kommen."

https://www.focus.de/gesundheit/news/me ... p_outbrain

[Metaphysik]

Nebenwirkungen von AstraZeneca: "Wir Menschen müssen lernen, mit Unsicherheit zu leben"

Soll ich mich trotz seltener Nebenwirkungen mit AstraZeneca impfen lassen? Der Risikoforscher Gerd Gigerenzer erklärt, warum uns solche Entscheidungen überfordern können.

[Metaphysik]

Corona-Impfungen: Die Impfungen wirken bereits

Längst retten die Corona-Impfungen Leben und verändern die Dynamik der Pandemie, zeigen diese Grafiken. Wann drücken sie auch die Fallzahlen entscheidend?