Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen

[guidolenz123]

moin,

Das ist seit heiligen Eiszeiten so im Infektionsschutzgesetz ermöglicht...ist eine hochoffizielle freiheitsentziehende Maßnahme ........

Das Infektionsschutzgesetz sehe in Paragraf 30 ff diese Möglichkeit vor. Dabei handele es sich um einen Freiheitsentziehung nach Artikel 2, Absatz 2, und Artikel 104 Grundgesetz.

Ist für diese Situation, zB Freiheitsentzug, nicht von Seiten des Staates ein Notstand, zB aufgrund einer Pandemie der Gesundheits-Notstand, ausgerufen, notwendig ???
Bislang sehe ich noch keine Grundlage für die geringsten Coronabedingten Verordnungen geschweige denn der Kriminalisierung der Menschen durch Strafe wegen verletzung dieser Verordnungen, zB der Maskenpflicht.
Oder wurde der medizinische Notstand ausgerufen und darauf gründen diese ganzen Verordnungen und ich hab´s nicht mitbekommen ???
OHNE Offiziellen Notstand klingen die Rufe nach dem Schafott dann doch irgentwie nach Staatlicher Willkür ...

Rechtssicherheit seiten des Staates sieh auf jeden Fall anders aus als das Bild, das Berlin derzeit projeziert ...

gr

§ 32 IFsG
Erlass von Rechtsverordnungen
Die Landesregierungen werden ermächtigt, unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 maßgebend sind, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten zu erlassen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf andere Stellen übertragen. Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) und des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 Grundgesetz) können insoweit eingeschränkt werden.

[guidolenz123]

"Stuttgart. (dpa-lsw) Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat seine umstrittene Forderung nach einer Zwangseinweisung von Quarantäneverweigerern verteidigt. Zwar sei die zwangsweise Unterbringung Ultima Ratio in der Sanktionskette, sagte Strobl..Das Innenministerium sehe dafür den Bedarf für ein geschlossenen Krankenhaus..."

https://www.rnz.de/politik/suedwest_art ... 76441.html

Bei Quarantäneverweigerern kann ich es verstehen. Solange es nicht um Impfverweigerer geht

Korrektur .. Impfverweigerer profitieren nicht von den Menschenrechten die Geimpfte geniessen.. Irgendwann kommt jemand auf den Gedanke erstere in vorsorgliche häusliche Quarantäne zu bannen und letztere davon auszunehmen, erwischen sie Dich dabei wie Du Dir doch ein Stück Brot kaufst, ab ins lag.. öhh.. in die Obhut und Fürsorge der geschlossenen Klinik.

Das gibts bei uns nicht...ich schwöre.......wir sind tatsächlich ein Rechtsstaat...

Ich habe das mit bekommen...war doch mein Metier...

[Mack]

+++ 06:56 Sollte der Lockdown verschärft werden? +++
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen unterstützt eine Verlängerung des Corona-Lockdowns über den 31. Januar hinaus. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprechen sich 40 Prozent sogar für eine Verschärfung der bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie aus, weitere 21 Prozent sind für eine Beibehaltung der bisherigen Beschränkungen. Nur 13 Prozent plädieren für ein Ende des Lockdowns, 17 Prozent für eine Lockerung. 8 Prozent machen keine Angaben. Die Zahl der Lockdown-Gegner nimmt damit im Vergleich zu Anfang Januar leicht zu. Damals waren 11 Prozent für eine Abschaffung aller Maßnahmen gegen die Verbreitung des Virus und 17 Prozent für eine Entschärfung.

Gefunden bei n-tv

Ein Bekannter hat sich am Samstag (16.01.), mit 15 seiner Arbeitskollegen impfen (Biontech/Pfizer) lassen, er arbeitet in einer Altenheim Küche. Sie wurden auf mögliche Nebenwirkungen aufmerksam gemacht, mussten das Unterschreiben.
Gestern Abend hab ich mit Ihm gesprochen, es geht Ihm gut.
7 seiner Kollegen haben gestern morgen eine Krankmeldung abgegeben.............


Ja nee, iss klar nä? Der Körper bildet Abwehrstoffe auf diese Herausforderung, normal.
Vielleicht kann er heute Abend noch sprechen , auf jeden Fall werde ich weiter berichten

[guidolenz123]

Impfreaktionen sind erwünscht...das zeigt, dass die Impfung anschlägt....aber nicht jeder zeigt diese Reaktionen...das heißt aber nicht, dass dann die Impfung nicht wirkt...

[Metaphysik]

Das gibts bei uns nicht...ich schwöre.......wir sind tatsächlich ein Rechtsstaat...

Sorry

[guidolenz123]

Das gibts bei uns nicht...ich schwöre.......wir sind tatsächlich ein Rechtsstaat...

Sorry

Das eben gerade zeichnet u.a. den Rechtsstaat aus, dass man frei sagen kann, was man denkt, ohne gleich Probs zu bekommen....
Und bei Leuten . die den Rechtsstaat geil finden (JETZT MAL z.B. ICH AUS ÜBERZEUGUNG ) auch eine Meinung salonfähig ist und aktzeptiert (zumindest toleriert ) wird , die von der eigenen abweicht....

Unzutreffend darf man das dann aber auch finden...oder sogar.....xxxxxx...

Macht das Leben zudem bunter....

Nix

sondern

[Metaphysik]

Nix

sondern

Macht das Leben zudem bunter....

S/W ist manchmal auch schön

[guidolenz123]

Nix

sondern

Macht das Leben zudem bunter....

S/W ist manchmal auch schön

[Metaphysik]

Bund und Länder einig - Lockdown wird bis Mitte Februar verlängert – Medizinische Masken im Nahverkehr nötig

Bund und Länder wollen den Lockdown bis zum 14. Februar verlängern, im öffentlichen Nahverkehr wird das Tragen einer medizinischen Maske vorgeschrieben. Eine Einigung auf ein gesamtes Beschlusspapier gibt es aber noch nicht.

[Metaphysik]

Rasieren wegen FFP2-Masken? »Der Bart gehört zu meiner Persönlichkeit«

In Bayern gibt es viele Bartträger – und ab Montag die Pflicht zur FFP2-Maske. Doch Maske und Gesichtshaar vertragen sich nicht, warnen Experten. Was sagt der amtierende süddeutsche Meister dazu?

[Metaphysik]

Bayerisches Gericht kassiert Alkoholverbot im öffentlichen Raum (13:27)

Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das von der Landesregierung für ganz Bayern verhängte Alkoholverbot im öffentlichen Raum gekippt.

[Metaphysik]

Bundesarbeitsministerium plant Verordnung für Homeoffice-Pflicht

Ab einem Inzidenzwert von 50 sollen Arbeitgeber zum Schutz ihrer Mitarbeiter verpflichtet werden. Die Wirtschaft warnt vor einer "Homeoffice-Bürokratie".

[Metaphysik]

Weil sie sich nicht impfen ließen: Mitarbeiter eines Dessauer Pflegedienstes gekündigt (18:57)

Nachdem sieben Frauen aus Dessau die Impfung gegen das Corona-Virus ablehnten, sollen sie von ihrem Arbeitgeber, einem Pflegedienst, entlassen worden sein.

Wenn man evtl. noch ein Kind will denkt man vielleicht anders über einen neuartigen Impfstoff .. . Auch Solidarität hat Grenzen.

Wer kennt sich aus - folgt jetzt auch noch eine Sperre beim Arbeitsamt wegen Eigenverschulden? Würde mich nicht wundern.

Wie der Fachanwalt für Arbeitsrecht gegenüber dem MDR sagte, könnten sie damit auch durchaus Erfolg haben, denn eine derartige Kündigung stehe auf „äußert wackligen Füßen“.

Da ist es wieder - Recht haben und Recht bekommen. Wenn man den Zeitraum bis zur letztinstanzlichen Gerichtsentscheidung nicht selbst finanziell überbrücken kann ist man wehrlose Verfügungsmasse oder wohnt unter der Brücke. Zum Glück arbeiten die Betroffenen in einem gesuchtem Bereich.

Wie erklärt man einer Betroffenen, möglichst noch Alleinerziehenden, die sich Zwangsimpfen lässt weil sie den Job und Wohnungsverlust vermeiden muss, das sie in einem Rechtsstaat lebt? Damit das sie Monate oder Jahre später nach der Zwangsimpfung gegen Arbeitgeber oder Arbeitsamt gewinnt und ihr gesagt wird "hättest nicht machen müssen", hattest ja recht?

Warum ist die Kündigung sofort gültig und nicht unwirksam bis zur Gerichtsentscheidung? Vielleicht bräuchten wir dann "etwas" mehr Personal bei den Gerichten, weil die Kapitalseite Druck machen würde damit es bis zu Entscheidungen nicht ewig dauert. Dem Rechtsstaatsempfinden täte es gut.

[Metaphysik]

Allergische Reaktionen: Kalifornien zieht 330.000 Corona-Impfdosen aus dem Verkehr

Nachdem sechs Personen allergische Reaktionen gezeigt haben, hat Kalifornien mehr als 330.000 Moderna-Impfdosen gegen das Coronavirus aus dem Verkehr gezogen. Die Ursache für die Reaktionen soll jetzt geklärt werden. Auch in Deutschland kommt der Impfstoff des US-Herstellers bereits zum Einsatz.

[Metaphysik]

Impf-Desaster: Ein Satz in der Beschlussvorlage wird für Regierung zum Offenbarungseid

Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Und die Realität des Kampfes gegen das Corona-Virus ist traurig. Wenn die Bundesregierung ehrlich wäre, müsste sie sagen, es hat beim Impfstart nicht nur geruckelt, wie der Gesundheitsminister es beschwichtigend formulierte. Die Kanzlerin und Jens Spahn müssten sagen: Sorry Leute, wir haben es vermasselt.

[Metaphysik]

Letalitätsrate beim Coronavirus (COVID-19) in den am stärksten betroffenen Ländern (Stand: 18. Januar 2021)

USA 1,66%, Deutschland 2,29%. Fakten tun manchmal weh .. .

[HerrToeff]

....

Das eben gerade zeichnet u.a. den Rechtsstaat aus, dass man frei sagen kann, was man denkt, ohne gleich Probs zu bekommen....
....

ja, da hast Du natürlich recht.

Gut .. und noch echten Dank an den Mod, der meinen Beitrag weiter oben so gekürzt hat, dass es auch ein Staatsvertreter nicht monieren ksnn. Solche unbedachten Worte können wahrlich üble Konsequenzen nach sich ziehen.

Also .. alles gut und

[HerrToeff]

Allergische Reaktionen: Kalifornien zieht 330.000 Corona-Impfdosen aus dem Verkehr

Nachdem sechs Personen allergische Reaktionen gezeigt haben, hat Kalifornien mehr als 330.000 Moderna-Impfdosen gegen das Coronavirus aus dem Verkehr gezogen. Die Ursache für die Reaktionen soll jetzt geklärt werden. Auch in Deutschland kommt der Impfstoff des US-Herstellers bereits zum Einsatz.

Sehr gut. Also weiss man ja jetzt Bescheid, Sputnik V soll man nicht nehmen, weil reines Imageprodukt von Putin. Biontech hat heftige Impfreaktion, könnte für geschwächte Patienten ein Risiko werden. Astra Sceneca kann man ja nehmen, aber zur systemimanente Nebenwirkung gehört halt, dass man evtl an Gehirnoder Rückenmarkentzündung stirbt. Ist aber nicht so oft. Moderna wird jetzt auf den Müll gekippt weils doch nix war.

Aber die restlichen Impfstoffe sind sicher. Trotz hastiger Entwicklung und weglassen der Erprobungszeit. Ich bin beruhigt.

[Metaphysik]

Lockdown bis 14. Februar verlängert - alle Beschlüsse im Überblick

Mit einer Verlängerung der bestehenden Vorschriften um zwei Wochen bis zum 14. Februar und zusätzlichen Maßnahmen sollen die Infektionszahlen gedrückt werden. Die Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels vom Dienstag im Überblick:

[guidolenz123]

Allergische Reaktionen: Kalifornien zieht 330.000 Corona-Impfdosen aus dem Verkehr

Nachdem sechs Personen allergische Reaktionen gezeigt haben, hat Kalifornien mehr als 330.000 Moderna-Impfdosen gegen das Coronavirus aus dem Verkehr gezogen. Die Ursache für die Reaktionen soll jetzt geklärt werden. Auch in Deutschland kommt der Impfstoff des US-Herstellers bereits zum Einsatz.

Sehr gut. Also weiss man ja jetzt Bescheid, Sputnik V soll man nicht nehmen, weil reines Imageprodukt von Putin. Biontech hat heftige Impfreaktion, könnte für geschwächte Patienten ein Risiko werden. Astra Sceneca kann man ja nehmen, aber zur systemimanente Nebenwirkung gehört halt, dass man evtl an Gehirnoder Rückenmarkentzündung stirbt. Ist aber nicht so oft. Moderna wird jetzt auf den Müll gekippt weils doch nix war.

Aber die restlichen Impfstoffe sind sicher. Trotz hastiger Entwicklung und weglassen der Erprobungszeit. Ich bin beruhigt.

Sputnik weiß ich nix dazu.

Biontech hat sehr wenige und geringe Impfreaktionen...

Moderna ist für mein Dafürhalten das Optimalste..so wirksam und verträglich wie Biontech
und dazu wesentlich einfacher zu lagern/verimpfen. (Oder meintest Du das Ding mit dem Müll ,dass eine Charge wohl mal versehentlich entsorgt wurde ? )

AstraZeneca scheint mir von der Wirksamkeit her das am Wenigsten Wünscheswerte zu sein....
Preis, Verimpfung, Lagerungoptionen und Transportmöglichkeit machen es aber in unter den bisherigen Vakzinen
zu DEM für unterentwickeltere Länder brauchbarsten Stoff.

Weggelassene Erprobungszeit war nicht wirklich..allenfalls verkürzt und das sehe ich unproblematisch...
Abwägung zwischen Schäden durch Verzögerung einer Impfung
zB weil man einem Virus damit soviel Zeit geben könnte zu mutieren und immun gegen ein Vakzin zu werden
und somit faktisch jeder Impfstoff damit unwirksam werden könnte,
sowie in der Zwischenzeit bis zum Ende der Langzeiterprobung viele Todesfälle zu beklagen wären...

Wenn vor mir ein Unfall schlagartig (zB Laster kippt um) mich zu einer hastigen Gefahrenbremsung nötigt,
kann es passieren , dass mir hinten einer rein Kachelt...
Deshalb nicht oder schwächer zu bremsen wäre aber seltsam..
Das zu Langzeittests u.dergl....