Es gäbe eine saubere Lösung: Art. 146 GGguidolenz123 hat geschrieben: ↑Sa 9. Mai 2020, 19:51Das BVerfG hat m:E. Recht....ob das aber wirklich sinnvoll ist...
Ich bin da eher auf der Linie der Realos...
obschon....
ist wirklich schwierig.....
Sollte man ggf vom Ergebnis her beurteilen....nicht rechtl. sauber aber vlt...........vernünftiger.....
Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
Wieso ..
.. muss ich erst über alternative Medien erfahren, dass es weltweit Proteste gegen die Massnahmen gibt
Selbst wenn jeder einzelne von diesen Menschen ein Spinner, Terrorist und Verschwörungstheoretiher ist, nehmen sie ihre demokratischen Grundrechte, freie Meinungsäusserung, wahr und ich will auch über Regierungs und Mainstreammedien informiert werden. Und warum löscht YT Sendungen, die gegen die Mainstrean Wahrheiten laufen.
Gleichgeschaltete Medien -mit welchen Mitteln auch immer- sind keine Berichterstatter, sondern Propagandainstrumente
https://youtu.be/KvvhSu9UHbk
.. muss ich erst über alternative Medien erfahren, dass es weltweit Proteste gegen die Massnahmen gibt
Selbst wenn jeder einzelne von diesen Menschen ein Spinner, Terrorist und Verschwörungstheoretiher ist, nehmen sie ihre demokratischen Grundrechte, freie Meinungsäusserung, wahr und ich will auch über Regierungs und Mainstreammedien informiert werden. Und warum löscht YT Sendungen, die gegen die Mainstrean Wahrheiten laufen.
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https://youtu.be/KvvhSu9UHbk
lieben Gruß
PN werden evtl mit starker Verzögerung beantwortet, ich bin zur Zeit nicht täglich online
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
Auch das Reichspropagandaministerium war am Anfang ein alternatives Medium. Nicht wahr Herr Toeff?
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
Du willst mit Deinem konstruktivem Kommentar zum Ausdruck bringen das Dein Informationsbedürfnis durch die Mainstream Medien hinreichend gedeckt wird? Wenn dem so ist freut es mich für Dich. Eine Verbindung zwischen dem RMVP und Herrn Toeff sehe ich nicht und deshalb auch keine Qualifikation seinerseits zur Beantwortung Deiner Frage. Wenn die Beiträge Herrn Toeffs Deinen Blutdruck in gesundheitlich schädliche Bereiche treiben sollten, diesen Eindruck habe ich bei "Reichspropagandaministerium" endgültig gewonnen, empfehle ich Dir ihn zu "Ignorierte Mitglieder" hinzuzufügen.
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
Anti-Corona-Demos in ganz Deutschland: „Diese Menschen haben es nicht verstanden“
„Legt den Maulkorb ab“, „Widerstand“: In etlichen deutschen Städten gab es am Samstag Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen. Auf Abstandsregeln nahmen viele keine Rücksicht, die Polizei war stellenweise machtlos.
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
Steigende Staatsverschuldung - Ökonomen befürchten neue Euro-Krise
Die Kosten der Pandemie zerrütten die Staatshaushalte in Europa. Die Verschuldung erreicht einen neuen Rekord, vor allem Italien bereitet Sorgen. Ökonomen diskutieren bereits einen Schuldenschnitt.
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
Wiederaufbaufonds - Machtkampf um Europas 1,5-Billionen-Plan
1500 Milliarden Euro sollen klamme Euro-Staaten vor den Folgen der Corona-Krise schützen. Das Vorhaben kommt allerdings nur langsam voran. Nun bricht auch noch ein Kampf darüber aus, wer das Geld kontrolliert.
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
Mehr als tausend Kritiker und Verschwörungstheoretiker demonstrieren in Berlin gegen die Corona-Regeln
In der deutschen Hauptstadt gab es an mehreren Orten im Zentrum Proteste gegen die geltenden Corona-Regeln. Die grösste Menschenmenge bewegte sich zwischen Rosa-Luxemburg-Platz und Alexanderplatz. Dort war die Stimmung angespannt bis aggressiv. Teilnehmer skandierten «Widerstand» und «Wir sind das Volk».
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
Corona und Migration Wenn die Schwester keine Dollar mehr schickt
Migranten schicken jährlich Hunderte Milliarden Dollar in ihre Herkunftsländer. Ihre Angehörigen sind meistens darauf angewiesen. Doch in der Coronakrise drohen diese Zahlungen wegzubrechen.
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
Schützt das Grundgesetz nicht alle gleich?
Auch Menschen über 90 ist ihr Leben noch einiges wert. Und das ist auch ihr gutes und schützenswertes Recht, meint der Psychoanalytiker Hans-Jürgen Wirth.
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
"Wir können die Kinder doch nicht wegsperren, bis es einen Impfstoff gibt"
Wegen des Coronavirus durfte eine Familie ihre schwerbehinderte Tochter über Wochen nicht besuchen. Die Eltern klagten dagegen. Ihr Fall zeigt, wie schwer Pandemieschutz und soziale Bedürfnisse in diesen Tagen vereinbar sind.
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
Kontaktverfolgung: So trackt Europa das Virus
Deutschland wartet noch auf eine App, Großbritannien will sogar Symptome tracken, einige Länder sind schon gestartet. Wie funktionieren die Apps und wie sicher sind sie?
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
Corona-Proteste: Sie wollen sich anstecken dürfen
Demos, Mahnwachen, eine neue Partei: Der Corona-Protest verstetigt sich, Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker mischen mit. Sie fordern ein Recht auf Infektion.
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
EZB durch Bundesverfassungsgericht kompromittiert Wie die Inflation nach dem Virus stoppen?
Das Urteil des Bundesverfassungsgericht zu den Anleihekäufen der EZB stellt auch einen massiven Angriff auf die Unabhängigkeit der Zentralbank dar. Viele Anzeichen sprechen dafür, dass nach der Corona-Krise die Inflation anziehen wird. Den hochverschuldeten Staaten käme das entgegen - die jetzt kompromittierte EZB aber wird es enorm schwer haben, sich durchzusetzen.
Während am Horizont die Gefahr steigender Inflationsraten aufzieht, beschädigt das Bundesverfassungsgericht die EZB. Eine absurde Entwicklung - Europa befindet sich auf Crash-Kurs.
Damit liefert das oberste deutsche Gericht eine Vorlage für andere Länder, EuGH-Urteile mit Verweis auf die jeweilige nationale Verfassung zu missachten. Erste Reaktionen aus Polen und Ungarn, die mit der EU in Fragen demokratischer Grundwerte im Clinch liegen, fielen entsprechend positiv aus.
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
Corona: Über Wahrnehmung und Wirklichkeit einer Epochenkrankheit
Das 21ste Jahrhundert ist bislang ein Zeitalter, das die paranoide Haltung (forciert durch die Möglichkeiten sozialer Medien) kollektiv eingeübt hat
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
"Über den Tod sprechen"
Selten zuvor war der Tod so sichtbar wie jetzt. In der Corona-Krise manifestiert sich die Fragilität und Verletzlichkeit des menschlichen Lebens in aller Schärfe. Doch warum wird die Angst vor dem Sterben gerade jetzt so akut erfahren? Und warum nehmen wir gerade jetzt so vieles auf uns, um dem Tod zu entrinnen?
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
Ich bedauere den Umstand, dass wir faktisch im „Notstand“ leben, derselbe jedoch nicht ausgerufen wurde, denn dasselbe ist in Deiner Situation tatsächlich leidlich und ärgerlich. De facto haben wir jedoch keine „Notstandsgesetze“ und im Zuge der Geschichte von Deutschland wird hiervon wohl auch nicht Gebrauch gemacht und Notstandsgesetze verabschiedet werden. Ein Blick nach Ungarn und die dort durch den „Notstand“ übertragenen Rechte auf Orban zeigen jedoch, dass es nicht immer gut ist.rolf.g3 hat geschrieben: ↑Sa 9. Mai 2020, 14:57
Ist wegen Pandemie ein Notstand ausgerufen vom Gesundheitsminister, Kanzler oder Innenminister oder deren Vertreter, aber Öffentlich, sind die ganzen Verordnungen in dem Moment hinfällig, wenn der Notstand aufgehoben wird.
Es wurde aber de facto KEIN Notstand de jur ausgerufen, das haben wir hier bereits mehrfach festgestellt.
Was also passiert mit den ganzen Verordnungen die aufgrund der Pandemie ausgerufen wurden ??
Die Regierung ist NICHT verpflichtet diese zT den Grundrechten entgegen wirkenden Verordnungen zu wiederrufen.
Ferner existiert mw auch keinerlei Automatismus das diese Gesetze ausser Kraft treten sobald der Notstand für beendet erklärt wird...
Schön für den, der da vertrauen hat !
In meiner persönlichen Situation ist die Notstandsverweigerung der Bundesregierung eine gewaltige Faust in die Fr..e !
Ich denke auch das es vielen tausenden ähnlich ergeht.
Wohin sollten - im Falle eines bundesweiten Notstandes - die Rechte/Macht denn übertragen werden und welche Gesetze sollen sodann erlassen werden, welche die Demokratie und Grundrechte nicht noch mehr einschränken als Verordnungen und Gebot? Fragen über Fragen...

Urteile nie über einen anderen, bevor Du nicht einen Mond lang in seinen Mokassins gelaufen bist.
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
Robert-Koch-Institut zu Corona - Reproduktionszahl steigt wieder über kritischen Wert
Die Reproduktionszahl stieg auf einen Wert von mehr als eins, wie das Robert-Koch-Institut am Samstagabend in seinem täglichen Lagebericht zur Corona-Pandemie mitteilte. Die Experten schätzen den Wert demnach auf 1,10. Am Freitag war sie vom RKI noch auf 0,83 geschätzt worden.
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Re: Coronakriese: Regeln für sicheres Forumssurfen
Ist eine Pandemie ein Notstand, in dem das Lebensrecht Einzelner zurücktreten muss?
Zwischen der Würde des Menschen und dem Schutz seines Lebens besteht ein enger Zusammenhang. Eine humane Gesellschaft achtet die Würde eines Menschen auch über seinen Tod hinaus. Und sie achtet die Menschenwürde nicht nur im Blick auf die einzelne Person, sondern auch im Blick auf die menschliche Gattung.
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Corona-Beschränkungen: Musk droht mit Verlagerung von Firmensitz aus Kalifornien
"Das bringt wirklich das Fass zum Überlaufen", erklärte er in Bezug auf Auflagen des Bezirks Alameda bei San Francisco, die eine Wiedereröffnung der Tesla-Fabrik in Fremont vor Juni verhindern würden.