Obiny, es gibt meines Wissens keine EU-Regelung mit zulassungsfreien L6eBP. Wenn doch solltest du mir die bitte einmal zeigen.obiny hat geschrieben:Habe die ganzen Kommentare gerade durchgelesen und musste echt schmunzeln. EU-Recht geht vor Staatsrecht. Somit ist die EU-Regelung mit zulassungsfreien L6eBP bindend. Und nur weil die FZV noch nicht an gepasst wurde gilt trotzdem die EU Verordnung. http://www.eu-info.de/eugh/EU-Recht-Nationales-Recht/
Der Stand ist so: EU Regelt die Fahrzeugklassen und die dafür Vorgeschriebenen Führerscheine. --> Das ist Bindend und muss in nationales Recht ünbernommen werden durch die nationalen Regierungen. In Deutschland werden die Umsetzungen der EU Vorgaben durch die deutsche Regierung umgesetzt in nationales recht und durch das KBA veröffentlicht. Ausschliesslich, die veröffentlichungen dort sind bindend. (Aber nicht fehlerfrei, die L6e Klasse ist zum Beispiel für ein paar Monaten ohne geschwindigkeitslimit angezeigt gewesen. Bis auf meinen Hinweis hin, da wurde der Fehler korrigiert. Hätte ich mal lassen sollen, dann hätten wir mit den Fahrzeugen so schnell fahren dürfen wie es geht. Das Antwort - mail dazu sollte ich noch haben)
Die EU regelt aber weder die Besteuerung noch die Zulassungspflicht dieser fahrzeuge in den einzelnen Ländern. Die wird individuell geregelt.
Zulassungsfrei sind in Deutschland nur L1 bis L5, un dL6 nur die mit <=4kW.
L6e mit 6kW und L7e sind zulassungspflichtig, L7e war das schon immer.
In Niederlanden sind L6e auch schon immer Zulassungspflichtig. Dort bekommen sie auch die Zulassungsbescheinigung Teil I und Teil II.
In vielen anderen Ländern sind die ebenfalls Zulassungspflichtig.
Fazit: Deine Grundaussage ist richtig. Irren tust du nur in dem Punkt das diese EU Richtlinie die in nationales Gesetz umgewandelt werden muss, überhaupt nicht die Zulassung regelt, sondern nur die Fahrzeugklassen.
Aber endlich mal jemand, der begreift das man in Deutschland fahren darf was die EU erlaubt!
Es gibt ja genug Anfragen, wie man mit einer COC eine deutsche Betriebserlaubnis bekomme. Naja... hat sich erübrigt...
Auch wenns da auf französisch italienisch englisch oder rumänisch draufsteht. COC ist eine EU Betriebserlaubnis und damit eine deutsche Betriebserlaubnis.