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Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Fahrzeugpapiere, Führerscheinfragen, ...die ganze Bürokratie.

Moderatoren: guidolenz123, Mario

Re: Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Beitragvon HerrToeff » 08.10.2018 09:54

Lektüre ... leider nur zur Fahrerlaubnis :-( .....

https://www.frag-einen-anwalt.de/Mit-Au ... 50856.html

..
"Wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führt, bedarf der Fahrerlaubnis. Ausgenommen sind

Zugmaschinen, die nach ihrer Bauart für die Verwendung land- oder forstwirtschaftlicher Zwecke bestimmt sind, selbstfahrende Arbeitsmaschinen, Stapler und andere Flurförderzeuge jeweils mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 6 km/h sowie einachsige Zug- und Arbeitsmaschinen, die von Fußgängern an Holmen geführt werden."

https://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__4.html

... Zulassungsrecht hier ...

"...Selbstfahrende Arbeitsmaschinen sind gem. §3 Abs. 2 Nr. 1a FZV zulassungsfrei und dementsprechend i.S.d. §3 Nr. 1 KraftStG von der Kraftfahrzeugsteuer befreit. Alle selbstfahrenden Arbeitsmaschinen mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit (BbH) von mehr als 6km/h müssen eine gültige Betriebs- oder Einzelbetriebserlaubnis vorweisen, um in Betrieb gesetzt werden zu dürfen.

Liegt eine BbH von mehr als 20km/h vor, muss zudem ein amtliches Kennzeichen der örtlichen Zulassungsbehörde beantragt werden......"

http://deacademic.com/dic.nsf/dewiki/12 ... sungsrecht

Da in dem $ nichts von 6kmh steht

https://www.gesetze-im-internet.de/fzv_2011/__3.html

weiss ich grad nicht weiter ...
lieben Gruß

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Re: Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Beitragvon rolf.g3 » 08.10.2018 11:07

moin,

Der ASM ist eine selbstfahrende Arbeitsmaschine für den LOF - Bereich. Dazu benötigt man einen Gewerbeschein damit LOF anerkannt wird, zB Gärtnerei, Forstbetriebe, Landwirtschaftsbetrieb oä. Dazu ghört auch meine Agria als sog. Sitzkarre.
Nur dann wird die Versicherung das Gefährt absichern im Rahmen der Selbstständigkeit.

Jede ander Verwendung solcher Gefährte werden durch Einzelabnahme und Einzelzulassung gehandhabt.
FS vorausgesetzt.

Ob in diesem Bereich ein Bestandsschutz besteht ist eher unwahrscheinlich.

Meine Agria braucht ( bis 20 Km/h ) eine Einzelabnahme & amtliches Kennzeichen, alles andere ist auf öffentlichen Wegen & Plätzen verboten.
Ob nun ein Wiederholungskennzeichen benötigt wird, sprich nur vorn, nur hinten oder Vorn & hinten ist unklar und wir je nach Zulassungsstelle gehandhabt.

Die 6 Km - Reglung gibt es nicht mehr - offiziell !

Vor Jahren wollte ich mir einen Trecker kaufen. Warum ? Weil darum ! Haben will ...
Da der Trecker einen 5 Ltr Hubraum - Motor hatte mit ca 20 PS hätte ich ein schwarzes Kennzeichen benötigt.
5 Ltr Diesel nach der dreckigsten und somit teuersten Steuerklasse von 34,50€ per angefangene 100 ccm, hätte mich dieser Trecker im Jahr 1725 € Steuer gekostet ( das Fahrzeug sollte 350 € kosten ... ) Dazu fressen die alten Teile ordentlich Diesel.
Versicherungsmäßig sollte das Teil auch ordentlich zu Buche schlagen, hab mich nicht näher informiert ...
Als LOF kostet so ein Trecker etwas um die 100 € im Jahr mit grünem Kennzeichen...

Entweder man möchte gesetzeskonform unterwegs sein, dann Handgeführter Benzin / Elektromäher oder Einzelabnahme, oder eben ilegal in der Hoffnung das es keinen interessiert ...

Auf Privatgrund kann man fahren was immer man möchte, dann greift die Privathaftpflicht.
Für das Verladen eines ASM auf einen auf der Straße stehenden Anhänger ist die gesetzeslage jedoch auch unklar.
Hängt ein Zugfahrzeug am Hänger sieht die Sache anders aus als solo. Dann greift nämlich die PKW - Haftpflicht, ohne Zugfahrzeug sollte die Hängerhaftpflicht greifen, tut sie aber meist nicht ...

Anekdote: Für einen Lastanhänger für den PKW muß KFZ-Steuer bezahlt werden, obwohl der Anhänger KEIN KFZ ist, auserdem eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen sein. Greifen tut aber fast immer die Haftpflichtversicherung des Zugfahrzeugs...
Wofür man nun eine Hängerhaftpflicht benötigt 017) 017) 017)
Die KFZ-Steuerstelle kann die Frage : Wofür KFZ- Steuer beim Anhänger bezahlt werden muß ? auch nicht sicher beantworten, weils halt eben so ist ... hmmm...

gruß rolf
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Re: Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Beitragvon guidolenz123 » 08.10.2018 11:17

Hängerhaftpflicht kommt DANN zum Tragen , wenn der abgehängte Hänger zB los rollt und iwas zerdeppert...also immer, wenn Fremdschaden verursacht wird, ohne dass der Hänger wo dran hing.

Alles andere geht nach der Beantwortung der
Frage:
"Warum leckt der Hund seine Eier ?
Antwort:
Weil er es kann... :mrgreen: 019) :wink:
Gruß Guido
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Re: Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Beitragvon HerrToeff » 08.10.2018 20:10

Rolf, Bestandschutz ist nicht vom Gewerbebetrieb abhängig.

Mein Gutbrod Einachser hat zb eine ABE und darf damit auf die Strasse, auch mit Sitzkarre, ist aber nach obigen $$ zulassungs und führerscheinfrei. Einzelgenehmigung vom Kreis nur bei fehlender ABE vom KBA

Lof Betrieb oder Flächennachweis bei zulassungspflichtigen SAM grü.Kennz

Bei schwarzem Kennz wäre Dein Trecker auch nucht nach ccm besteuert sondern nach ZGG da kein PKW sondern Zugmaschine, bzw 196 € wenn H Kennz, oder grünes Kennz wenn mehr als 2ha bewirtschaftete Fläche nachweisbar oder LOF Betrieb vorhanden, auch wichtig bei 25kmh Hänger

Für alte FZG gilt alte Regel -->Bestandsschutz

Hänger Bj vor 61 immer zul frei
lieben Gruß

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Re: Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Beitragvon 50ccm » 08.10.2018 20:15

Hallo
Meiner Frau ist vor Jahren mal ein Anhänger OHNE Fahrzeug entgegengekommen . Der hat sich aber noch rechtzeitig in die Büsche geschlagen . Der Besitzer ist auch gleich hinterher .
Gruss Ernst

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Re: Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Beitragvon guidolenz123 » 08.10.2018 20:42

50ccm hat geschrieben:Hallo
Meiner Frau ist vor Jahren mal ein Anhänger OHNE Fahrzeug entgegengekommen . Der hat sich aber noch rechtzeitig in die Büsche geschlagen . Der Besitzer ist auch gleich hinterher .


Wörterbuch
Definition

Fan
fɛn/
Substantiv, maskulin [der]
begeisterter Anhänger, begeisterte Anhängerin einer Person oder Sache

Übersetzungen, Wortherkunft und weitere Definitionen


Nicht jeder Anhänger (Fan) hat ein Fahrzeug.
Z.B.: Anhänger des autofreien Fahrens in aller Regel nie.
Da muss man sich also nicht gleich "in die Büsche" schlagen...

Und vor allem...
Wie kann ein Fan einen Besitzer haben (jedenfalls nach Abschaffung der Sklaverei) ????

Fragen über Fragen.....

Ich bin verwirrt....
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Re: Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Beitragvon HerrToeff » 08.10.2018 21:39

Hat ein Anhänger MIT Fahrer OHNE Zugfahrzeug nicht den rechtlichen Status einer "Seifenkiste"?

Bild
lieben Gruß

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Re: Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Beitragvon guidolenz123 » 08.10.2018 21:47

Der rechtliche Status einer "Seifenkiste als Spielzeug entspricht eher nicht der rechtl. Kathegorisierung eines Anhängers. :lol: :wink:


Aber warum hast Du auf dem Bild ein gar lustig Hütchen nebst Schneebrille auf ?? Wars so kalt ? 019)
Gruß Guido
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Re: Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Beitragvon HerrToeff » 08.10.2018 22:48

Schutzkleidung gegen die Flammen an der Kühlerfront ...


Die Rahmenkonstruktion der Kiste gefällt mir gut

back to the zulassungsfreien Fahrzeugen:

Hab hier nochmals ..

https://www.gesetze-im-internet.de/fzv_2011/__4.html

aus dem § geht auch hervor das Mike the bike recht hatte mit seiner Aussage eine Datensatzkopie reicht als Nachweis der Betriebserlaubnis aus. Hätte er einfach den § angeführt , wäre ich damals zufrieden gewesen. Ich muss zugeben ich habe jetzt ein schlechtes Gewissen ihm gegenüber, allerdings und das muss man auch sagen, besteht eine COC aus einer Datensatzkopie UND einer Bestätigung des Herstellers für das individuelle FZG - während auf dem Käsezettelbei Mike nur da stand folgende Daten und das Auto hätten sie nie persönlich gesehen. Nunja.

Ich denke ich würde mir den Ausdruck dann eher bei meinem lokalen TüV anfertigen lassen, und da zumindest mal abstempeln lassen, rein der Optik halber :wink:
lieben Gruß

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Re: Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Beitragvon guidolenz123 » 09.10.2018 07:59

023) 023) 023) 038) 038) 038) 038) 038) danach suche ich schon ewig ...diese §§-Kombi
Gruß Guido
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Re: Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Beitragvon rolf.g3 » 09.10.2018 09:15

moin,


HerrToeff hat geschrieben:Rolf, Bestandschutz ist nicht vom Gewerbebetrieb abhängig.


Doch, leider :(

HerrToeff hat geschrieben:Mein Gutbrod Einachser hat zb eine ABE und darf damit auf die Strasse, auch mit Sitzkarre, ist aber nach obigen $$ zulassungs und führerscheinfrei.


HerrToeff hat geschrieben:Für alte FZG gilt alte Regel -->Bestandsschutz


Nö, leider nicht, zumal § 18 FZV - auf den sich die Inbetriebnahme in den alten Kisten beruft - ersatzlos gestrichen wurde.

Der TÜVtler meines Vertrauens druckte mir diverse Zettel aus - zu finden in diesem Link https://www.gesetze-im-internet.de/fzv_ ... 00011.html - und zeichnete mit die ausschlaggebenden Passagen an:

§ 4, Abs 4, 5
§ 3, Abs 1, 2- b) & I), 3

Darin wird gesagt ( mehr oder weniger meine Worte, Wortlaut siehe FZV ):
Arbeitsmaschinen die an Holmen geführt werden ( zB Deine Gutbrod, meine Agria ) sind zulassungsfrei
Sitzkarren ( und darum ging es mir ) bedürfen der Abnahme und Zulassung mit amtlichen und gestempelten Kennzeichen.

Eine ABE ist in allen Fällen jedoch Voraussetzung. Diese erhält man vom Hersteller, oder wie in meinem Fall - trotz Typenschilder - durch Einzelabnahme.

Früher, als alles noch besser war und alles aus Holz, durfte man, gemäß §18 ab 16 Jahren solch eine Sitzkarre, zulassungs und Führerscheinfrei, im öffentlichen Raum in Betrieb genommen werden. Nichtmal eine Privathaftpflicht wurde vorausgesetzt.
Das, zB, stand so in den Originalpapieren von meinem Moped ( Torpedo Sachs 50, Bj´58 ). Demnach wurde anempfohlen eine Versicherung abzuschließen. Führerschein oder Kennzeichnungspflicht bestand nicht. Noch heute dürfen Personen die vor 1955 ( ?? ) gebohren wurden Mofas FS-Frei fahren, jedoch nichtmehr ohne Vers.Kennzeichen.
Also ist der Bestandsschutz auch für dieses Fahrzeug nichtmehr gegeben.
Heute bedarf es einer ordentlichen Zulassung.
Also nix mit Bestandsschutz ! Bitte genauestens informieren !!!!
Die frühere Reglung trifft heute nurnoch bei LOF zu, also Land.- und Forstwirtschaft. Das bedarf einem Gewerbeschein. QED !
Dann gibt´s das grüne Kennzeichen, bei selbstfahrenden Arbeitsmaschinen genügt eine Bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von 20 Km einhergehend mit einer dauerhaft, an der linken Fahrzeugseite angebrachten Hinweis auf Firma & Halter....

Hier noch ein Link zu einem Forum in dem die Zulassung bzw Zulassungsfreiheit heftig und ausgiebig diskutiert wurde.

https://einachser-forum.de/index.php

Denke die Jungs dort haben mal richtig den Durchblick mit der Zulassungspflicht...

In Sachen H-Kennzeichen wurden die Regeln auch verschärft:
Is nich mit einigermaßen in Ordnung und gut, es zählt die Originalität UND der erhaltungswürdige Zustand. Mein Golf ist jetzt 28 Jahre alt. In 2 Jahren also würde das H-Kennzeichen interessant werden. Der TÜVtler meines Vertrauens erklärte mir: Unterrostungen, wie an der Heckklappe, ja sogar der Zustand der Lackierung sind schon Ausschlußkriterien.
Die meisten Versicherungen benötigen mittlerweile auch noch ein unabhängiges Wertgutachten.
Dann die HU alle 2 Jahre + TÜV-Gutachten für Historische Fahrzeuge, das Versicherungsgutachten wird wohl auch alle Jahre bzw 2 Jahre neu benötigt... Alles in allem eine ziemlich teure Angelegenheit.
Lohnt nur bei wirklich guten Fahrzeugen, die großvolumige Motoren oder Diesel haben...

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Re: Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Beitragvon guidolenz123 » 09.10.2018 12:27

Zum Bestandschutz allgemein....
Das ist ein verfassungsmäßiges Rechtsinstitut.und gesetzesunabhängig...
Wenn alte den Bürger bevorzugende Regelungen ersatzlos gestrichen werden, gelten diese für die , für die diese schon immer galten fort. Dafür braucht es keine extra Regelung.

Wenn es zB Regelungen für Normalos gab und später diese Regelung nur noch für Gewerbe galt, so bleibt für die ehedem Bevorzugten die alte Reegelung bestehen...das ist das Wesen des Bestandschutzes. dass dieser Bestandschutz nicht wirkl. immer rechtl. sauber bestehen bleibt, hängt m.E. lediglich an schlechtausgebildeten Richtern (egal aus und in welcher Instanz).

Echte Rückwirkungen von Gesetzen gibt es also nur zum Vorteil der Bürger...nie zu deren Nachteil wg Bestandschutz. Das ist ein Schutz von bestehenden Rechten für Rechteinhaber. . Davon abzugrenzen ist zB eine unechte Rückwirkung...das hier zu erläutern , würde aber zu weit führen.
Gruß Guido
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Re: Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Beitragvon guidolenz123 » 09.10.2018 12:33

Zu H-Kennzeichen..
Als ich mein Hymer Womo -kennzeichnen wollte, verlangte ein TÜVler im Ernst ich solle die Aufkleber entfernen (waren Origs aus der guten alten Herstellungszeit des Womos) und zur Krönung. Ich solle den Hymer waschen, sonst gäbe es keine H-Nr.
Ich hab in rund gemacht und bin woanders hin....
Später hat mir der erste TÜVler gestanden keine Ahnung gehabt zu haben und hat sich entschuldigt.


Auch das Szenario mit verschärften H-Bedingungen trifft so nicht zu. Solange die Kiste Normal-tüvig ist und original (weitere Ausführungen hierzu spare ich mir hier) kann sie ausschauen wie sie will...allen anderen Anforderungen von Prüfern würde ich konsequent entgegen treten, die haben oft so GAR KEINE Ahnung.
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Re: Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Beitragvon macbloke » 10.10.2018 09:18

HerrToeff hat geschrieben:
....besteht eine COC aus einer Datensatzkopie UND einer Bestätigung des Herstellers für das individuelle FZG - während auf dem Käsezettel bei Mike nur da stand folgende Daten und das Auto hätten sie nie persönlich gesehen. Nunja.

Ich denke ich würde mir den Ausdruck dann eher bei meinem lokalen TüV anfertigen lassen, und da zumindest mal abstempeln lassen, rein der Optik halber :wink:


Den Käsezettel wie du ihn nennst, hat mike den nicht vom TüV? ich meine schon.

Ich meine auch das darauf die Fahrgestellnummer vermerkt ist. Oder irre ich mich da?

Für eine COC brauchts auch keine Fahrzeugvorführung.

Lediglich wird bestätigt, das ein Fahrzeug mit einer bestimmten Fahrgestellnummer im Auslieferungszustand einem genehmigten Typ entsprochen hat.

Mehr nicht.
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Re: Aufsitzmäher und andere langsame LOF

Beitragvon HerrToeff » 10.10.2018 17:31

macbloke hat geschrieben:
....

Lediglich wird bestätigt, das ein Fahrzeug mit einer bestimmten Fahrgestellnummer im Auslieferungszustand einem genehmigten Typ entsprochen hat.

Mehr nicht.



Genau. Das Werk bestätigt in der COC Urkunde, daß genau dieses FZG dem genehmigten Typ entspricht. Die COC weisst per jurem fälschungssichere Merkmale auf. Eine beglaubigte Kopie der COC ersetzt keine verlorene COC und ihr reines Vorlegen anstelle der COC kann bereits als betrügerischer Akt gewertet werden. Selbst Einlamierung gilt als Verfälschung. Das alles wurde mir in einem anderen Thread von Euch gelehrt :D

Und jetzt reicht ein Käsezettel?



Der § deutet drauf hin. Ich kapier das grad nicht, aber ich versuche den abschüssigen Weg zum Verständnis der Rechtslage weiterzugehen. Es geht mir nicht darum Mike anzugreifen. Ich möchte mich eher bei ihm entschuldigen, weil er möglicherweise recht hatte.

Und ich meinte nicht dass sein TüV Ausdruck gefälscht sei. Ich meinte, würde ich mir persönlich so einen Ausdruck vom lokalen TüV holen würde ich den Prüfer bitten den Stempel seiner Dienststelle draufzudrücken und zu unterschreiben. Das macht bei Kontrollen mehr her. Das ist alles.



Kann man eigentlich die alten Papp Betriebserlaubnisse von Mofa, Krankenfahrstuhl oder Einachser einfach auf Zulassungsbesch, Teil II umschreiben lassen? Bei PKW geht das problemlos ..




Zu den Einachsern gab es mal eine Expertise vom Deuvet zum Ausdrucken und mitführen. Leider find ich sie trotz heftigstem Suchen nicht mehr. Ich meine es stand auch drauf dass die Mitführpflicht von Lof FZG Papieren bei LOF bezweckten Fahrten entfällt. Ich finde es nicht mehr. Ist zum auswachsen.


Und Rolf: Schreib einfach AGRIA an und bitte um eine neue Betriebserlaubnis für deinen Einachser, mit Foto und Abschrift des Typenschild, sowie handschriftliche Unterschrift auf dem Begleitbrief.

Für den Aufsitzmäher kannst Du eine BE beim TüV bekommen. Er sollte volle Befackelung, Bremslicht und funkt Hinterradbremse haben. Er sollte aus Abgastechn, Gründen vor Bj 2004 sein, Könnte schwierig sein letzteres nachzuweisen, vielleicht am besten zentimeter für Zentimeter den Rahmen absuchen, evtl findest Du ja eine alte Inventarisierungsplakette von einem der Vorbesitzer, mit etwas Glück steht nicht nur die Inventarnummer drauf sondern sogar das Jahr. Ist schwierig mit KFZ ohne Fgst Nr
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